Muse del Oro

Thema 2017

Es ist sinnvoll, Überlegungen zur Parteien- bzw. Parlamentskritik nicht zuerst aus empirischen Befunden heraus induzieren zu wollen. Denn: Aus der Vielzahl solcher einzelner Einwände, die sich aus berechtigtem Misstrauen in Wahlversprechen oder Kandidatenauswahl/Wahlkampf herleiten ließen, oder auch aus dem Sachverhalt sinkender Wahlbeteiligung ein zusammenfassendes Prinzip für Parteienkritik herauszusondern fiele schwer.

Vielmehr möchte ich versuchen, den lebendigen Grund von Parteien, also dasjenige, aus dem sie ihre Legitimation beziehen, näher zu betrachten: das Prinzip der Repräsentation.

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Acht Thesen und eine Diskussion

Das Aufkommen von starken rechtspopulistischen Parteien fast überall in Europa ist zunächst als Symptom ernst zu nehmen, dass ein breites Segment der Bevölkerung von den Parteien der Mitte, der gemäßigten und vielfach auch der entschiedenen Linken nicht mehr erreicht wird und sich von diesen nicht mehr vertreten fühlt. Der soziale Protest, der als solcher nicht diffamiert werden sollte, wird heute in Europa eher rechts und rechtsaußen als links artikuliert (Ausnahmen hauptsächlich Griechenland und die Iberische Halbinsel). Ein beträchtlicher Teil des rechten Populismus entspringt dem durchaus berechtigten Unmut über die Folgen der seit Jahrzehnten als »alternativlos«, auch von Mitte-links-Regierungen, forcierten neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik (mit den Heilsrezepten Deregulierung, Privatisierung, Steuersenkung), Folgeerscheinung und zugleich Verstärkung der vom Finanzkapital getriebenen Globalisierung.

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»Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Entwicklung der Wissenschaft mehr denn je entscheidend ist für das Schicksal der Welt. Nur Dank Forschung und Lehre haben wir eine kleine Chance, Schritt zu halten mit den menschgemachten Katastrophen, die uns drohen einzuholen und zu übermannen« liest man in der dänischen Tageszeitung Politiken im Sommer 2017 (Peter Wivel: Athens Eulen werden die Flügel beschnitten, Debat, S. 7 – 24.7.2017). Vermutlich teilen viele diese Einschätzung, die ›der‹ Wissenschaft eine wesentliche, wenn nicht dominante Rolle in unserem Umgang mit unserer Umwelt zuweist. Zumindest der naturwissenschaftlichen Umwelt, wohl weniger der sozialen Umwelt.

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