Muse del Oro

Bereits vor rund 275 Jahren beschäftigte sich der schottische Philosoph David Hume mit dem Korruptionsbegriff im Zusammenhang politischer Einflussnahme vor dem Hintergrund der seit der »Glorious Revolution« immer wieder auftretenden Kritik, dass über Postenvergabe und finanzielle Zugeständnisse an Parlamentarier die britische Verfassung von Seiten der Krone beeinflusst wurde (Grüne 2010:13). Auch danach ließ Korruptionskritik europäische Gesellschaften über sich selbst und ihre politischen Ideale nachdenken.

An den Tag tretende Vorfälle machen deutlich, dass Korruption ein nach wie vor global existierendes Problem ist. Mitte Mai 2016 sprachen Verantwortliche aus Großbritannien von Plänen, ein internationales Anti-Korruptions-Zentrum zu eröffnen und von der Absicht, im weltweiten Kampf gegen Korruption eine Führungsrolle zu übernehmen. Bei der Eröffnung eines Anti-Korruptions-Gipfels in London betonte der britische Premierminister David Cameron, der absolute Schlüssel sei Transparenz (Wirtschaftswoche 2016). Beinahe zeitgleich wurden in Deutschland Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen schärfer geahndet. Das im Mai verabschiedete Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen richtete sich an alle Berufssparten, konzentrierte sich aber auf Ärzte und Vertreter der Pharmabranche. Doch obwohl internationale staatliche Regelungen strenger und die Sanktionen drastischer werden, stellen sich die Ergebnisse nicht im gewünschten Maß ein. Sowohl zivilgesellschaftliche Akteure wie wissenschaftliche Institute setzen an dieser Diskrepanz an und befassen sich mit den Ursachen für einen mangelhaften präventiven Effekt dieser Maßnahmen (Vgl. Transparency International, Lobby Control, Projekt d. Univ. Düsseldorf »Korruptionsstudie«, Projekt d. Univ. Heidelberg »Der Kampf gegen Korruption und Manipulation – Regulierung und Selbstregulierung in Medizin und Wirtschaft« u.a.).

»Korruption« lässt sich definieren als das »Ausnutzen von anvertrauter Macht zum persönlichen Nutzen (Vorteil)« (Ulm 2014:3). Es soll hier also nicht gegenseitige Hilfe innerhalb sozialer Beziehungen kritisch betrachtet werden, sondern vielmehr Austauschbeziehungen unter Missachtung universalistischer Verhaltensnormen wie ethische Standards oder Gesetze. In Anlehnung an Niklas Luhmann wird Handeln erst dadurch korrupt, wenn organisations- oder rollenübergreifend (wie Religion, Politik, Recht, Wirtschaft, Bildung, Medizin) Bindungen entstehen und in einem Funktionssystem unanstößige Handlungsmuster auch im anderen System beibehalten werden, um dem Akteur persönliche Vorteile zu verschaffen. Interessenkonflikte können dann auftreten, wenn wirtschaftliche Entscheidungen politisch, oder medizinische Entscheidungen wirtschaftlich konditioniert werden. Als korrupte Politik wird demnach eine Politik verstanden, die nicht mehr von der Demokratie und dem sozialen Code ›Regierung/Opposition‹ beeinflusst wird. Korrupte Medizin ist demnach eine Medizin, in der die Leitunterscheidung „krank/gesund“ nicht mehr gelten (Vgl. Jansen 2015:21). Da auch die Grenze zwischen lebensweltlichem Beziehungsnetz und systemübergreifenden Netzwerken nicht immer leicht markierbar ist, existiert hier ein weites Feld legitimer Debatten um die Grenzen zwischen Nachbarschaftshilfe und korruptem Verhalten.

Das multikausale Phänomen kommt in fast allen Gebieten vor; eine Hauptursache liegt in der menschlichen Natur, dem Drang nach Macht und Geld. Gleichzeitig gelten alle Bereiche, in denen der Zugang zu Macht und Geld wenig kontrolliert wird, als besonders korruptionsanfällig. Ebenso begünstigen vage Gesetzeslagen, weite Ermessensspielräume und geringe Sanktionen korruptes Verhalten (Alemann 2007:76). Im Gesundheitsbereich können Interessenkonflikte in vielen Bereichen auftreten. Sie reichen von intransparentem Lobbying in der Gesundheitspolitik, Verheimlichung von Studiendaten bis hin zur Beeinflussung von Ärzten durch Vergünstigungen und Geschenke (TI 2013:9).

Seit dem Ende der 1980er Jahre lässt sich eine zunehmende Sensibilisierung des Gesundheitssektors im Themenfeld Vorteilsannahme und Bestechlichkeit beobachten (Agrawal 2007:68). Im Zusammenhang des sogenannten Herzklappenskandals Mitte der 1990er Jahre und der Berichterstattung über die Affäre sowie die weitreichenden Ermittlungen gegen mehr als 1.500 Ärzte und Mitarbeiter von Unternehmen nahm die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Problematik zu (DIIR 2009:76). Medien berichteten häufiger über Urteile gegen Korruption im Gesundheitsbereich (Marckmann 2007:68). Anfang der 2000er Jahre intensivierten sich die gesellschaftliche Aufmerksamkeit und die fachliche Debatte zur Thematik. Medizinethische Überlegungen führten schließlich zu einer neuen Auseinandersetzung mit Interessenskonflikten in der Medizin (Klemperer 2008). Industrieverbände begannen ihr Marketing pharmazeutischer Produkte nach ethischen Maßgaben zu regulieren.

Insbesondere das Feld Medizin und Gesundheit beruht zu einem wesentlichen Teil auf dem Vertrauen des Patienten, vom Arzt erforschte und wirksame Medikamente und eine therapeutische sinnvolle Behandlung zu erhalten. Ärzte gelten als Vertrauenspersonen und Experten, an die sich erkrankte Menschen wenden können, wenn sie medizinische Hilfe benötigen. Der gesellschaftliche Status der Ärzteschaft gilt als hoch und das medizinische Ethos, das die Fachvertreter für sich in Anspruch nehmen, unterliegt kaum einem Zweifel (TI 2005:15). Gleichzeitig untergraben Korruption und Missbrauch das Vertrauen in die moralische Integrität heilberuflicher Entscheidungen und in die Leistungsfähigkeit des Systems (Vgl. Bundesanzeiger 2016a:1). Damit ist Korruption im Gesundheitssystem nicht nur ein rechtliches Problem.

Um verbindliche Standards herzustellen, entwickelten zu Beginn des Jahrtausends die Industrieverbände der Pharmahersteller in Kooperation mit Vertretern von Landesärztekammern, Verhaltensempfehlungen für die Zusammenarbeit zwischen Medizinern und Ärzten (vfa 2003). Dort definierte Standards legen vorhandene berufsrechtliche und gesetzliche Maßgaben zugrunde. Um die Verbindlichkeit der Verhaltensregelungen zu sichern wurde 2004 der Verein »Freiwillige Selbstkontrolle e.V.« (FSA) gegründet und mit Überwachungs- und Sanktionsbefugnissen ausgestattet (Lieb et al. 2011:187f.). Die entwickelten Empfehlungen wurden in den verbindlichen »FSA-Kodex für die Zusammenarbeit der pharmazeutischen Industrie mit Ärzten, Apothekern und anderen medizinischen Fachkreisen« (FSA 2009) überführt. Der Kodex soll Standards für eine ethische und transparente Kooperation zwischen pharmazeutischen Unternehmen und Vertretern der medizinischen Versorgung setzen, die Auslegung von Begrifflichkeiten konkretisieren und Grenzen definieren.

Um eine weitergehende Transparenz zu gewährleisten hat die Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft 2008 in einer kritischen Stellungnahme eine »allgemein zugängliche öffentliche Registerpflicht« gefordert. Auf Spiegel Online kann seit Mai 2014 erstmals eine Datenbank öffentlich eingesehen werden, in der finanzielle Zuwendungen registriert sind, mit denen pharmazeutische Unternehmen Patienten und Selbsthilfeorganisationen unterstützt haben (TI 2014:14). Das im Mai 2016 verabschiedete »Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen« schloss wesentliche Gesetzeslücken. Der Bundesrat kritisierte die »weitgehen(e) Ausblend(ung)« des Patientenschutzes, nachdem »eine Reihe von Fallkonstellationen straffrei bleiben, in denen medizinische Entscheidungen primär an wirtschaftlichen Interessen, nicht aber am Wohl des individuellen Patienten orientiert getroffen werden.« (Bundesanzeiger 2016b:2) Um die Regelungen auf die sich verändernden Verhältnisse einzustellen und möglichen Schwächen des Gesetzes zu begegnen, wird vom Bundesrat empfohlen, »notwendige gesetzliche Änderungen« vorzunehmen und es weiter zu entwickeln.

Wirtschaftsunternehmen arbeiten am therapeutischen Fortschritt mit und stellen dem Gesundheitswesen wirksame, sichere und qualitativ hochwertige Arzneimittel zur Verfügung. Ärzteschaft und Unternehmen sind auf den Dialog angewiesen, doch darf die medizinische Versorgung nicht dem Interessenkonflikt erliegen und sich zu ungunsten einer solidarischen Gesundheitsversorgung die ökonomischen Interessen ihrer Institutionen zu verfolgen. Daher muss ein Dialog auf sachlicher, transparenter Basis und nach ethischen Leitlinien geführt werden. Es gilt verdeckte Interessenkonflikte aufzuklären, denn diese können den Weg bereiten für unverantwortliche Einflussnahme und Ausnutzung von Machtpositionen.

Es bedarf wirksamer Maßnahmen zu Korruptionsverhinderung im Gesundheitswesen, die Ärzte und andere Vertreter der Gesundheitswesen in ihrer zentralen Rolle nicht diskriminieren sondern stärken. Es bedarf der Stärkung transparenter Verhältnisse von Arzt-Industrie-Kontakten (Alemann 2007:77). Es bedarf klarer Regelungen zum Schutz der Unabhängigkeit, Integrität und Vorbildfunktion der Ärzteschaft und anderer Leistungserbringer in der medizinischen Versorgung (TI 2013:1).

Doch die wichtigste Leistung muss in den Köpfen der Beteiligten geschehen. Bei jedem Akteur im Gesundheitssektor muss das Bewusstsein geweckt werden, dass Korruption allen schadet, auch denjenigen, denen sie einen kurzfristigen Nutzen bietet (TI 2005:39). Dieses Ethos verlangt die Achtung des Prinzips der Transparenz im Sinne Immanuel Kants: »Alle auf das Recht anderer Menschen bezogenen Handlungen, deren Maxime sich nicht mit der Publizität verträgt, sind unrecht.« (Kant 1795) Dem ist nichts hinzuzufügen.

Literatur

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