Peter
Brandt
Willy
Brandt, die Sozialdemokratie und die deutsche Frage
Die vielleicht bündigste Formulierung
seiner Einstellung zur ›deutschen Frage‹ als Frage nach der Nation hat
Willy Brandt auf dem Dortmunder SPD-Parteitag im Juni 1966 geliefert.
Die Passage sei etwas ausführlicher zitiert:
»Ein Blick nach England, in die
skandinavischen Länder, auch nach Amerika zeigt, dass Demokratie und
Nation kein Widerspruch sind. Kein Volk kann auf die Dauer leben, ohne
sein inneres Gleichgewicht zu verlieren, ohne in Stunden der inneren
und äußeren Anfechtung zu stolpern, wenn es nicht ja sagen kann zum
Vaterland. Wir Deutsche dürfen nicht die Geschichte vergessen. Aber wir
können auch nicht ständig mit Schuldbekenntnissen herumlaufen, die
junge Generation noch viel weniger als die ältere. Auch wenn der
Nationalstaat als Organisationsform gewiss nicht das letzte Ziel
politischer Ordnung bleibt, die Nation bleibt eine primäre
Schicksalsgemeinschaft.
Dabei wissen wir… dass der
Nationalstaat Existenz und Sicherheit eines Volkes nicht mehr allein
gewährleisten kann. Übernationale Zusammenschlüsse sind auch zum Wohle
der Nation erforderlich, auch zu ihrem Schutz. Unser Patriotismus
versteht sich zugleich als europäische und weltpolitische Aufgabe.«
Der Redner betonte auch, dass
Patriotismus nicht als Obrigkeitshörigkeit und kritiklose Hinnahme des
gesellschaftlich Gegebenen missverstanden werden dürfe. In tätiger
Verbesserung bestehender Zustände, auch im Wirtschaftlichen und
Sozialen, habe sich wahrer Patriotismus zu zeigen. Stichwortartig also:
Ja zur Nation als Bewusstseins- und Schicksalsgemeinschaft in der
Verbindung mit der nicht nur als Regierungsform, sondern als Lebensform
verstandenen Demokratie, zugleich übernationale, namentlich europäische
Einbindung des Nationalstaats.
In einer nach dem Aufstand des 17. Juni
1953 verfassten Broschüre Arbeiter
und Nation hatte Willy Brandt diese
Erhebung als Bekenntnis für politische Freiheit und für die Einheit
Deutschland gedeutet, jedoch hinzugefügt: »Die mitteldeutschen Arbeiter
wollen die Diktatur loswerden. Aber sie wollen nicht die neue Diktatur
durch eine alte Reaktion abgelöst sehen«. So wie in dem ersten Zitat
von 1966 die Nation an Europa und internationale Bestrebungen
angebunden wurde, stellte die Berufung auf den Juni-Aufstand 1953 die
Konnotation mit der Tradition der Arbeiterbewegung und der
revolutionären Spontaneität der Massen her.
Es war nicht vorwiegend
Sentimentalität, die die Sozialdemokratie der 50er Jahre die Einheit
Deutschlands ins Zentrum rücken ließ. Die Teilung hatte
gesellschaftspolitisch ja vor allem die Folge, in beiden Staaten die
Kräfte der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung auszuschalten. Die
Ost-SPD war unter massivem Druck 1946 in der SED aufgegangen, deren
Führung sozialdemokratische und unabhängig-sozialistische Ansätze mit
Rückendeckung der sowjetischen Besatzungsmacht niederhalten konnte, und
die Anschauung des Experiments DDR stabilisierte im Westen Deutschlands
den CDU-geführten Bürgerblock, während die SPD ihrer alten Hochburgen
im ostelbischen Deutschland beraubt war.
Man hat zu Recht immer wieder darauf
hingewiesen, dass für die Generation Willy Brandts die nationale
Dimension persönlich wie politisch noch etwas Selbstverständliches war.
Andererseits forderte die politisch-gesellschaftliche Realität gerade
Sozialdemokraten im besonderen Maß zur Reflexion über das Nationale
heraus. Für sie – und für Willy Brandt im Besonderen – erschöpfte sich
die deutsche Frage eben nicht in der staatlichen Teilung, sondern ergab
sich aus der Notwendigkeit, nach den materiellen und geistigen
Verheerungen des Nazismus mit den autoritären Tendenzen der neueren
deutschen Geschichte zu brechen und eine lebendige Demokratie zu
errichten. Es ging gegenüber den Mitte-Rechts-Parteien nicht um ein
Weniger an Nationalbewusstsein, sondern um dessen inhaltlich neue bzw.
erweiterte Bestimmung. Man kann das sehr gut am Beispiel der
Bundestagsdebatte anlässlich des 100. Jubiläums der Bismarckschen
Reichsgründung von 1871 nachvollziehen, in der sich die
sozialdemokratischen Redner dagegen wandten, das nationale
Selbstverständnis der Bundesrepublik maßgeblich auf das Deutsche Reich
von 1871 zu beziehen, sie vielmehr auf die Gesamtheit des kulturellen
Erbes und der freiheitlichen Bestrebungen in der deutschen Geschichte
abhoben.
Die frühe Arbeiterbewegung hatte das
Bismarckreich notgedrungen akzeptiert als relativen Fortschritt und
Kampfboden. Unzutreffend wäre es, von einem allgemeinen nationalen
Nihilismus oder einer nationalen Indifferenz der klassischen
Sozialdemokratie auszugehen. Bei allem menschenrechtsorientierten
Universalismus und dem Bekenntnis zum proletarischen Internationalismus
war die SPD doch auch stets bewusst eine deutsche Partei, gemessen an
den Wertbezügen und den politisch-kulturellen Grundmustern, die sie
geprägt hatten.
Ihr Vaterlandsbegriff negierte
einerseits die bestehenden Institutionen des preußisch-deutschen
Reiches zugunsten eines künftigen, sozial, ökonomisch und politisch
ideal verfassten Gemeinwesens. Andererseits stellte er den Anspruch der
herrschenden Schichten infrage, sich unter Ausschließung der
sozialdemokratischen Arbeiterschaft als alleinige Vertreter des 1871
gegründeten Nationalstaats zu begreifen. »Wir verteidigen das Deutsche
Reich auch als unser Vaterland«, so August Bebel, jahrzehntelang Führer
der deutschen Sozialdemokratie, in einer Reichstagsrede an die Adresse
der Regierung und der konservativen Parteien, »nicht Ihnen zuliebe,
sondern Ihnen zum Trotz!«
Wir wissen, dass die Vorstellung der
Vereinbarkeit eines solchen oppositionellen Patriotismus mit der
internationalen Solidarität der Arbeiterklasse beim Ausbruch des Ersten
Weltkriegs zu Schaden kam. Es wird jedoch häufig übersehen, dass es
nicht das Prinzip der Landesverteidigung oder gar die abstrakte
Gegenüberstellung einer nationalen und einer internationalen
Einstellung war, die die deutschen Sozialdemokraten nach 1914
auseinander trieben und schließlich zur organisatorischen Spaltung
führten, sondern die mit der Entscheidung über die Kriegskredite
faktisch (wenn auch nicht logisch zwingend) verbundene Politik des
›Burgfriedens‹, des Verzichts auf Opposition gegen das herrschende
System im Krieg.
War die Weimarer Republik, die als
Ergebnis der stecken gebliebenen Revolution von 1918/19 ins Leben trat,
trotz ihres kapitalistischen Fundaments der ›freie Volksstaat‹, den man
sich ja als demokratische Republik vorgestellt hatte? Während die große
Mehrheit der Partei den Weimarer Staat als Rahmen sozialdemokratischer
Reformpolitik und als Fortschritt gegenüber dem Kaiserreich
verteidigte, blieb ihr Verhältnis zum Reich als Republik teilweise
trotzdem eher kühl. Die Parteilinke lehnte es wegen der sozialen
Herrschaftsverhältnisse und des Einflusses der alten Eliten rundweg ab,
die Weimarer Republik als ihren Staat anzunehmen. Es war diese
Problematik, die den jungen Aktivisten der Sozialistischen
Arbeiterjugend Herbert Frahm, später Willy Brandt, mit seinen Genossen
am 1. Mai mit einem Transparent durch Lübeck ziehen ließ: »Republik,
das ist nicht viel – Sozialismus heißt das Ziel!« Auf der Rechten der
SPD hingegen war die positive Staatsgesinnung oft unreflektiert und
Ausdruck einer gemäßigten gesellschaftspolitischen Position.
Es ist hier keine Gelegenheit, die
Gründe für den Untergang der Weimarer Demokratie im Allgemeinen, der
sozialistischen Arbeiterbewegung im Besonderen zu erörtern. Nur soviel:
Der Sieg der NSDAP 1933 führte im sozialdemokratischen Exil zu einer
intensiven Beschäftigung mit der nationalen Frage Deutschlands. Dem
völkisch-rassistischen Konzept stellte man die Selbstbestimmung nach
außen und vor allem nach innen als Kern eines demokratischen Begriffs
von Nation gegenüber, womit man an Positionen der Sozialdemokratie vor
1914 und nach 1918 anknüpfte.
Der immer noch junge Willy Brandt –
Mitglied der linkssozialistischen SAP, als politischer Flüchtling erst
in Norwegen, dann in Schweden, Mann des Widerstands, nach der von der
Hitler-Regierung 1938 vorgenommen Ausbürgerung zu seinem Schutz
norwegischer Staatsbürger – blieb dem Leitbild eines ›anderen
(antinazistischen) Deutschland‹ stets verbunden; er wandte sich während
des Zweiten Weltkriegs wie auch in den Jahren danach nachdrücklich
gegen Strömungen im Lager der Alliierten, die den Nationalsozialismus
aus einem deutschen Volkscharakter ableiten wollten und dazu
tendierten, die Deutschen insgesamt schuldig zu sprechen. So sehr er
den Gedanken einer Kollektivschuld zurückwies, so sehr betonte er über
die Jahrzehnte hinweg die kollektive Verantwortung des deutschen Volkes
und Staates, die bewusst anzunehmen sei. Im Stockholmer Exil war Willy
Brandt an Versuchen beteiligt, programmatische Grundsätze für eine
demokratisch-soziale Umwälzung in Deutschland nach dem Sieg über Hitler
zu erarbeiten. Man hoffte anfangs noch auf eine eigene revolutionäre
Rolle der deutschen Arbeiter, zumindest flankierend, machte aber, als
die erwarteten Erhebungen ausblieben, dennoch klar, dass sich die
deutschen Antinazis, namentlich die demokratischen Sozialisten, nicht
in die Rolle von Bütteln der Besatzungsmächte drängen lassen dürften.
In der Verteidigung der Lebensinteressen des arbeitenden deutschen
Volkes und der Bewahrung der nationalen Einheit (und, soweit wie
möglich, der Verteidigung territorialer Unversehrtheit) Deutschlands
lagen die klar definierten Grenzen der Zusammenarbeit mit den
Siegermächten.
Nur mit einer solchen unabhängigen
Haltung sei es den deutschen Sozialdemokraten möglich, so meinte Willy
Brandt, Deutschland nach Europa zurück zu führen; und eine konstruktive
und progressive Lösung der gesamteuropäischen Zukunftsfragen werde es
ohne Beteiligung Deutschlands nicht geben. Die Europäisierung
Deutschlands in diesem Sinne erforderte eine Veränderung des nationalen
Selbstverständnisses, so wie es sich seit dem späten 19. Jahrhundert im
deutschen Bürgertum als Sonderbewusstsein verfestigt hatte, abgegrenzt
gegen die vermeintlich oberflächliche ›Zivilisation‹ des Westens wie
gegen die dunkle ›Barbarei‹ des Ostens.
Seit Ende 1946 war Willy Brandt in
verschiedenen beruflichen Stellungen in der Vier-Sektoren-Stadt Berlin
tätig und erlebte den aggressiven Zugriff der Sowjetunion und ihrer
deutschen Gefolgsleute. Selbst im Mai 1948, kurz vor der Blockade,
sprach er sich auf dem SPD-Landesparteitag noch gegen eine einseitige
Festlegung im Konflikt der Großmächte aus, fügte aber hinzu, in der
Auseinandersetzung »zwischen Freiheit und Knechtschaft, zwischen
Demokratie und Diktatur« könne es keine Neutralität geben.
»Demokratischer Sozialismus und terroristischer Kommunismus«
stalinistischer Prägung stünden sich unversöhnlich gegenüber. Wie
etliche andere frühere Linkssozialisten, nicht zuletzt sein Mentor
Ernst Reuter, als Westberliner Stadtoberhaupt der Vor-Vorgänger,
verstand Willy Brandt den beginnenden Kalten Krieg nicht als Konflikt
zwischen Sozialismus und Kapitalismus, sondern als Ringen zwischen
Tyrannei und relativer Freiheit.
Durch die Eindeutigkeit der
Entscheidung für den Westen gerieten Reuter und Brandt in einen
gewissen Gegensatz zum ersten SPD-Nachkriegsvorsitzenden Kurt
Schumacher, der an linkem Antikommunismus schwer zu überbieten war,
aber gegen die Westbindung der Bundesrepublik sowohl
gesellschaftspolitische als auch vor allem nationale, gesamtdeutsche
Vorbehalte geltend machte – und mit ihm die Mehrheit der Partei. Auf
den ersten Blick mochte die Position des Reuter-Flügels der SPD näher
an der Adenauerschen Linie bedingungsloser Westorientierung als am Kurs
Schumachers liegen. In Wirklichkeit war es komplizierter: Reuter
wusste, dass eine Lösung der deutschen Frage nur in einer Übereinkunft
mit der Sowjetunion zu erreichen sein würde, bei der dann auch deren
Sicherheitsinteressen gebührend zu berücksichtigen wären; doch er ging
– wie Willy Brandt – davon aus, dass ihr in Berlin und in Deutschland
zunächst eine politisch-psychologische Niederlage zugefügt werden
müsse, bevor sie die Notwendigkeit erkennen würde, zu einer
Kompromisslösung zu kommen. Als sie in den Jahren 1952/53 Anzeichen
dafür zu erkennen meinten, so in den berühmten Stalin-Noten vom
Frühjahr 1952, traten Brandt und Reuter – im Gegensatz zu Adenauer,
aber in Übereinstimmung mit Schumacher und Anderen auch aus dem
bürgerlichen Spektrum – dafür ein, die sowjetische Bereitschaft in
ernsthaften Verhandlungen zu testen.
Jedenfalls schien Willy Brandt die
Aufhebung der deutschen Teilung nur im Rahmen einer Neuordnung der
Ost-West-Beziehungen insgesamt denkbar. Das hinderte ihn nicht daran,
seit den mittleren 50er Jahren über konkrete Maßnahmen einer
innerdeutschen Zusammenarbeit auf unterer Ebene nachzudenken, damit die
menschliche Substanz der Nation, die kommunikative Verbindung der Ost-
und Westdeutschen, nicht verloren gehe und – so hieß es bei ihm schon
damals – »eben doch nicht letzten Endes endgültig auseinander gerissen
wird, was zusammen gehört.«
Die Stunde für die Verwirklichung eines
solchen politischen Ansatzes schlug erst, als der Mauerbau von 1961 zu
neuen Überlegungen zwang und die weltpolitische Doppelkrise um Berlin
und Kuba mit der realen Gefahr eines alles vernichtenden, großen
Atomkriegs die Supermächte zum tastenden Übergang in eine Phase der
Entspannung und des Arrangements veranlasste, die für die besonderen
Anliegen der Deutschen sowohl Risiken als auch Chancen enthielt.
Für die Berliner Sozialdemokraten
bedeutete der 13. August 1961 einen Schock, auch wegen der Untätigkeit
der Westalliierten. Willy Brandt, Westberliner Regierender
Bürgermeister seit 1957, hatte schon seit einiger Zeit befürchtet, dass
das reine Beharren auf Rechtspositionen gegenüber den Vorschlägen bzw.
Forderungen der östlichen Seite ohne phantasievolle eigene Initiativen
des Westens am Ende zu einem Status quo minus führen würde.
Schneller und radikaler als im
eigentlichen Bundesgebiet spürten die Berliner Sozialdemokraten den
Zwang, der von der amerikanischen Respektierung der östlichen
Machtsphäre ausging. Die Erleichterung über den als defensiv
interpretierten Mauerbau in den westlichen Hauptstädten, namentlich in
Washington, war Mitte August 1961 unverkennbar, die westliche
Zurückhaltung hatte durchaus demonstrativen Charakter. In Berlin begann
schon kurz nach dem 13. August 1961 bei Brandt und seinem engeren
Beraterkreis (in erster Linie Innensenator Albertz, Bundessenator
Schütz und Senatspressesprecher Bahr) ein Umdenken, das beschleunigt
wurde durch einen tragischen Vorfall ein Jahr nach dem Mauerbau;
Volkspolizisten ließen den angeschossenen Flüchtling Peter Fechter am
17. August 1962 im Minenfeld verbluten. Die ohnmächtige Wut der
Westberliner, die sich in spontanen Massendemonstrationen äußerte,
beschwor die Gefahr gewaltsamer Zusammenstöße an der innerstädtischen
Demarkationslinie herauf und signalisierte eine dramatische Entfremdung
zwischen den Berlinern und den Westalliierten. Die Situation musste
schon aus Sicherheitsgründen irgendwie entschärft werden.
Die Aussage Willy Brandts am 6.
Dezember 1961 im Bundestag, man dürfe den Landsleuten in der DDR »nicht
den Rücken zuwenden«, bedeutete für den Brandt-Kreis vor allem, um
praktische Erleichterungen für die Menschen zu ringen – als humanitärer
Selbstzweck, aber auch, um den menschlichen Zusammenhalt der Nation zu
wahren. Bei der ›Politik der kleinen Schritte‹ ging es vor allem darum,
die Mauer durchlässiger zu machen, wenn man bis auf Weiteres gezwungen
war, mit ihr zu leben. Da nicht nur den Ostberlinern der Übergang in
den Westen, sondern auch den Westberlinern der Zugang in den Ostteil
der Stadt verwehrt war, wodurch auch zahlreiche Familien
auseinandergerissen waren, konzentrierte sich das Interesse auf eine
Passierscheinregelung. Die eigentliche Hürde bildeten bei Verhandlungen
die Statusfragen. Als der Berliner Senat Ende 1963 erstmals einen
Beauftragten für Gespräche mit einem Beauftragten der DDR-Regierung
benannte, war ein Tabu gebrochen. Die rettende Formel, beide Seiten
hätten sich auf Amts- und Ortsbezeichnungen nicht verständigen können,
erlaubte es der neuen Politik, in den Jahren 1963-1966 ihre humanitären
und national verbindenden Wirkungen zu entfalten.
Das Schlagwort ›Wandel durch
Annäherung‹ wurde zum Kennzeichen für die eingeleitete Politik. Am 15.
Juli 1963 – mit dem Atomteststop-Abkommen zeichnete sich ein erstes
praktisches Ergebnis der seit November 1962 vorsichtig eingeleiteten
Entspannung zwischen den Weltmächten ab – sprachen Willy Brandt und
Egon Bahr in der Evangelischen Akademie Tutzing. Bahr berief sich auf
John F. Kennedy und stellte fest, eine Überwindung des Status quo sei
nur möglich auf der Basis seiner faktischen Anerkennung. Es gelte, die
kommunistische Herrschaft zu verändern, nicht, sie abzuschaffen, und
zwar auch in der DDR. Dabei maß Bahr insbesondere den
Handelsbeziehungen eine wichtige Rolle zu. Eine gewisse Stabilisierung
der politischen Ordnung im Osten sei gerade erwünscht, denn sie mache
den Wiederannäherungs- und Wiedervereinigungsprozess «mit vielen
Schritten und vielen Stationen» kontrollierbar und somit für die UdSSR
erträglich.
Es dauerte jedoch noch rund drei Jahre,
bis das damit angedeutete Konzept in der Bundes-SPD wirklich
durchgedrungen war. Ohne den Alleinvertretungsanspruch der
Bundesrepublik und den Grundsatz der Nichtanerkennung der DDR formell
aufzugeben, wurde auf dem Dortmunder Parteitag 1966 eine weitaus
flexiblere Handhabung ins Auge gefasst, und Willy Brandt sprach sogar
erstmals von der Möglichkeit eines »qualifizierten, geregelten und
zeitlich begrenzten Nebeneinander der beiden Gebiete« als
Zwischenlösung der deutschen Frage, »wenn durch internationale
Entscheidungen die Weichen gestellt sind und im anderen Teil
Deutschlands die freie Meinung sich entfalten kann.«
Als die wichtigsten internationalen
Voraussetzungen einer Lösung der deutschen Frage galten
Rüstungskontrolle und Entspannung mit dem Ziel der Abrüstung und
Überwindung der Militärblöcke. Helmut Schmidt forderte einen eigenen
Entspannungsbeitrag der Bundesrepublik in Mitteleuropa. »Eine
Wiedervereinigung in einem Akt mit anschließender freier Aushandlung
des Friedensvertrags ist ein irreales Konzept geworden. Ein Versuch der
Vereinbarung einer Sequenz von Stufen, bei der das Betreten der ersten
Stufe voraussetzt, dass rechtliche Bindungen auch schon hinsichtlich
der letzten eingegangen sind, ist in der gegenwärtigen Lage Europas
ebenfalls irreal. Wir Deutschen selbst müssen vielmehr, das Ziel
fixierend, bereit sein, Schritte zu tun, obgleich die weiteren Stadien
des Weges nicht im voraus einzeln festgelegt sind.« Damit war die
Handlungsmaxime für die sozialdemokratische Regierungsbeteiligung als
Juniorpartner der CDU/CSU ab Ende 1966, dann drei Jahre später als
führende Partei, abgesteckt.
Das Ziel des
Entspannungsprozesses sah Außenminister Willy Brandt 1968 in einer
»europäischen Friedensordnung«, deren Vorstufe und Bestandteil ein
»europäisches Sicherheitssystem« bilden müsse. Die europäische
Friedensordnung sollte nicht den Status quo zementieren, sondern
vielmehr die Teilung Europas in militärisch-politische Blöcke
überwinden und eine gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen den
Staaten beinhalten. »Friedenspolitik im nationalen Interesse« nannte
die SPD die auf dieses Ziel ausgerichtete Politik, von der
»europäischen Aufgabe des deutschen Volkes, die Teilung Europas und
Deutschlands zu überwinden«, sprach Willy Brandt. Unabdingbar auf dem
Weg zur Friedensordnung sei die Normalisierung der Beziehungen der
Bundesrepublik zu ihren Nachbarn im Osten.
Am 21. Oktober 1969 wählte der Deutsche
Bundestag Willy Brandt mit knapper Mehrheit zum Kanzler der neu
gebildeten SPD-FDP-Koalition. Die Grundidee ihrer sogleich
eingeleiteten Verhandlungsoffensive bestand darin, die wesentlichen
strittigen Fragen, die die bundesdeutsche Ostpolitik blockierten,
zuerst mit der UdSSR zu klären und dadurch einen Druck zu erzeugen, dem
sich auch die anderen potentiellen Vertragspartner, in erster Linie die
DDR, nicht würden entziehen können. Insofern war die aufsehenerregende
Bemerkung Brandts in seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler, es
existierten »zwei Staaten in Deutschland«, die »füreinander nicht
Ausland« seien, hauptsächlich ein Signal an die Sowjetunion.
Das Beharren der Bundesrepublik auf dem
›besonderen Charakter‹ der innerdeutschen Beziehungen nötigte die SED
in der Folgezeit zu einem ideologischen Eiertanz. Jetzt erweiterten
SED-Ideologen die Zwei-Staaten-Lehre zur Zwei-Nationen-Theorie: Die
Bundesrepublik wurde zum Ausland erklärt, in der 1974 revidierten
ostdeutschen Verfassung wurden die auf die Gesamtnation bezogenen
Aussagen von 1968 gestrichen.
Erfurt, Kassel, Moskau, Warschau waren
die Schauplätze der ost- und deutschland-politischen Offensive des
Jahrs 1970. Die Szenen haben sich ins Gedächtnis der Nation eingeprägt:
die Menschenmenge auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt, deren Erregung
mit »Willy, Willy«-Sprechchören hervorbrach; die missglückte Reprise
der Begegnung Brandts und Stophs in Kassel; die Unterzeichnung des
Moskauer Vertrags im Katharinen-Saal des Kreml; der Kniefall Brandts
vor dem Mahnmal des Warschauer Ghettos – die Bußgeste des
Repräsentanten des anderen Deutschland, stellvertretend für sein Volk.
Sicher: Die Ostpolitik fügte sich ein
in den Versuch der Weltmächte, ihr Verhältnis zueinander zu
verbessern, sie deckte sich mit dem Interesse großer Teile der
westdeutschen Großindustrie an neuen Waren- und Kapitalabsatzmärkten.
Gleichzeitig war sie aber getragen von einem breiten Engagement der
(nicht nur linken) Intelligenz, von der Zustimmung der Volksmehrheit
und der millionenfachen Hoffnung auf eine Ära des Friedens für
Deutschland. Die Mehrheit der westdeutschen Bevölkerung votierte in den
vorgezogenen Wahlen im November 1972 nach einem erbitterten Wahlkampf,
dessen Hauptthema die Ostverträge waren, für die ost- und
deutschlandpolitische Konzeption der sozialliberalen Koalition.
Die Ostverträge ebneten den Weg für das
Viermächteabkommen über Berlin, den Verkehrsvertrag und den
Grundlagenvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten und in dessen
Gefolge für zahlreiche Vereinbarungen und Abkommen über Reiseverkehr,
Telefonverbindungen, Transport usw. Die Lebensbedingungen West-Berlins
wurden gesichert, die Mauer durchlässiger gemacht. Über die
innerdeutsche Grenze hinweg wurden die verwandtschaftlichen und
freundschaftlichen Bindungen erneuert bzw. neu geknüpft.
Die Entspannungspolitik der SPD
beinhaltete von vornherein zwei Komponenten. Einerseits bedeutete sie
die Fortführung jener Politik der ›Normalisierung‹ der Beziehungen
zwischen den Militärblöcken, mit der die Große Koalition Anschluss an
die im Harmel-Bericht der NATO von 1967 formulierte Konzeption der
westlichen Sicherheitspolitik zu finden versuchte. In diesem Bereich
diplomatischer Bemühungen um Vertragslösungen waren vor allem
politische Entscheidungen anzusiedeln, die unter dem Stichwort
›Anerkennung der Realitäten‹ zusammengefasst werden können. Die
Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und der Existenz zweier deutscher
Staaten sollte die Nachkriegsordnung stabilisieren und den Weg zu einer
Ost-West-Kooperation mit weitgesteckten wirtschaftlichen Zielen ebnen.
Andererseits hatte die
Entspannungspolitik nach dem Willen ihrer maßgeblichen Verfechter in
Regierung und Publizistik aus dem Lager der Sozialdemokratie auch eine
die bestehenden Verhältnisse dynamisierende und gewissermaßen
emanzipatorische Perspektive. In dieser Hinsicht zielte sie nicht nur
auf Friedenssicherung, menschliche Erleichterungen (Reise- und
Besuchsmöglichkeiten) sowie den Ausbau der Zusammenarbeit, sondern
zugleich auf eine Liberalisierung und Demokratisierung der
gegensätzlichen Gesellschaftssysteme, namentlich des östlichen. Der
Abbau der wechselseitigen Feindbilder des ›expansiven Kommunismus‹ bzw.
›aggressiven Imperialismus‹ sollte in der Bundesrepublik
reformerische Initiativen erleichtern, die ihrerseits Reformansätze in
der DDR und anderen Staaten des Warschauer Pakts beflügeln könnten.
Während sich die stabilisierenden Elemente der Entspannungspolitik als
tragfähig für einen ausbalancierten Interessenausgleich erwiesen,
überforderten die dynamisierenden und emanzipatorischen Komponenten
offenkundig die Reformfähigkeit insbesondere des östlichen Systems und
die Bereitschaft der Weltmächte zur »Europäisierung Europas« (eine
Parole eines der Vordenker der Neuen Ostpolitik, Peter Bender).
Nachdem die Phase der
Vertragsverhandlungen im Wesentlichen abgeschlossen worden war und
wechselseitige Abgrenzungszwänge die Dynamik des ›Wandels durch
Annäherung‹ gebrochen hatten, begannen sich auch auf innerdeutscher
Ebene unverkennbar Stagnationstendenzen durchzusetzen. Sobald die
greifbaren Resultate ausblieben, konnten sich die ständigen Warnungen
der CDU/CSU-Opposition vor der Preisgabe von ›Rechtsstandpunkten‹
wieder deutlicher Gehör verschaffen.
Schon seit dem großen Wahlerfolg der
sozialliberalen Koalition im Herbst 1972 begann sich in der
Sozialdemokratie eine Diskrepanz zwischen den ost- und
deutschlandpolitischen Konzeptionen einiger Politiker und Publizisten
einerseits und dem eher noch wachsenden Desinteresse großer Teile der
Partei (wie der Gesamtbevölkerung) an den Verhältnissen östlich der
Elbe andererseits aufzutun. Die rapide Modernisierung und die
alltagskulturelle Verwestlichung der westdeutschen Gesellschaft führten
letztlich zu dem vielfach registrierten Rückgang des gesamtdeutschen
Bewusstseins, nicht dieser oder jener Regierungswechsel. Es ergab sich
die paradoxe Situation, dass in der Bundesrepublik die Staatsführung
auch und gerade unter der SPD-FDP-Regierung an der Einheit der Nation
festhielt, für die Gesellschaft gesamtdeutsche Bezüge aber an Bedeutung
verloren, während die DDR staatsoffiziell seit 1970 von der Existenz
zweier deutscher Nationen ausging, was von deren Bevölkerung bis weit
in die SED jedoch nicht ernst genommen wurde.
Mehr und mehr wurde in der
bundesdeutschen öffentlichen Meinung – auch und gerade im SPD-Spektrum
– der entspannungspolitische Ansatz der Jahre um 1970 umgedeutet in
eine endgültige und bedingungslose Anerkennung der Nachkriegsordnung;
Überlegungen zur Errichtung einer neuen europäischen Friedensordnung,
wo sie angestellt wurden, fixierten sich zunehmend auf die
Zweistaatlichkeit Deutschlands als ihre Voraussetzung. Als störend
empfanden viele führende Sozialdemokraten zudem die öffentliche
Erörterung der nationalen Frage. Zugleich begegneten sie dem Phänomen
der osteuropäischen Opposition – die zumindest in der DDR ja der SPD
näher stand als den Liberal-Konservativen-, um nicht Erreichtes zu
gefährden, auch nach dem Regierungswechsel in Bonn 1982 mit großer
Zurückhaltung.
Die SPD musste ihre Entspannungspolitik
seit den späten 70er Jahren in Auseinandersetzung mit den USA und gegen
den weltpolitischen Trend entfalten. Während in der Konfrontation mit
der Reagan-Regierung (ab 1982 aus der Opposition heraus) wieder stärker
das Ziel der Blocküberwindung ins Auge gefasst wurde, wurden nach Osten
hauptsächlich die stabilisierenden Elemente der Entspannungspolitik
hervorgehoben. Am deutlichsten wurde das bei den Stellungnahmen zur
Solidarność und zum Kriegsrechtsregime in Polen zu Beginn der 80er
Jahre. Je mehr die bipolare Blockarchitektur in Europa im Verlauf der
80er Jahre ins Wanken geriet, desto mehr war die SPD-Führung um eine
friedliche, sozusagen geordnete Transformation der osteuropäischen
Systeme besorgt. Für die Erwartung – durch den Wechsel zu Gorbatschow
in der UdSSR zunächst scheinbar glaubhaft bestärkt –, eine Veränderung
in der DDR werde aus der SED-Spitze selbst hervorgehen, sprach in der
Tat manches. Das Problem lag meines Erachtens weniger in den engen
Parteikontakten der SPD mit der SED, sondern in der mangelnden
Sensibilität gegenüber den unabhängigen Umwelt-, Menschenrechts- und
Friedensgruppen, die aufgrund eines regierungs- und
institutionenfixierten Politikverständnisses (trotz der Erfahrung mit
Polen) in ihrer Bedeutung unterschätzt wurden.
Dabei hatte es während der Debatte über
die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen zu Beginn der
1980er Jahre zeitweilig so ausgesehen, als würde es tatsächlich
gelingen, die in der sozialdemokratischen Deutschlandpolitik seit jeher
angelegte Verbindung von Friedenssehnsucht und deutscher Frage zu
erneuern. Im Unterschied zu den 1950er Jahren war jetzt nicht mehr der
Wunsch nach Vereinigung Deutschlands ein herausragendes Motiv für das
Engagement gegen die Aufrüstung, sondern das Engagement in der
Friedensbewegung ließ eine große Zahl Menschen erstmals wieder die
prekäre geostrategische Lage Deutschlands in der Ost-West-Konfrontation
und die lange tabuisierten Statusfragen (alliierte Stationierungs- und
Vorbehaltsrechte) erkennen. Die teils beabsichtigte, teils indirekte
Wechselwirkung mit den im Osten Deutschlands entstehenden unabhängigen
Friedensgruppen, die Sicherheitsdebatte, die auch auf die DDR (bis in
die Führung hinein) ausstrahlte, und die patriotischen Äußerungen
mancher Integrationsfiguren der Friedensbewegung schufen im linken
Spektrum für einige Zeit ein – politisch allerdings ganz diffuses –
gesamtdeutsches Zusammengehörigkeitsgefühl.
Nach einer Phase der Unsicherheit
setzten sich jedoch in der neuen Partei der Grünen (wie zunehmend auch
in der SPD) Positionen durch, deren Vertreter – sei es ›realpolitisch‹,
sei es fundamentaloppositionell begründet – die Zweistaatlichkeit
Deutschlands für unabänderlich hielten. Es gelang der
CDU/CSU-FDP-Koalition nach der Herausforderung durch die
Friedensbewegung auch deswegen erstaunlich schnell, die
Interpretationsmacht in der Diskussion über die deutsche Frage
zurückzugewinnen. Erst die Ereignisse des Herbstes 1989 ließen in der
Führung und Mitgliedschaft der SPD die latent gesamtdeutsch
orientierten Kräfte hervortreten. Das war nicht nur nach meinem
Eindruck ein flügelübergreifender Vorgang.
Ich kann mit Sicherheit sagen, dass
Willy Brandt die Option deutsche Einheit niemals aufgegeben hat. Wenn
er – durchaus missverständlich – in den 1980er Jahren mehrfach von der
»Wiedervereinigung« als »Lebenslüge« der Bonner Republik sprach, dann
meinte er erstens, dass es nicht um die Wiederherstellung eines
früheren Zustands gehen könne; zweitens hob er darauf ab, dass die
bundesdeutsche Wiedervereinigungsparole bis weit in die 60er Jahre auf
Deutschland in den Grenzen von 1937 bezogen war (in der SPD-Spitze
hatte sich seit den späten 50er Jahren mehr und mehr die Auffassung
durchgesetzt, dass mit einer auch nur überwiegenden Rückgliederung der
Gebiete östlich von Oder und Neiße nicht mehr zu rechnen sei, auch wenn
man bis etwa Mitte der 60er Jahre noch Grenzkorrekturen erhoffte, ohne
dass das alles öffentlich diskutiert wurde); drittens ging es bei dem
Diktum von der ›Lebenslüge‹ um die Diskrepanz zwischen deklamatorischem
Bekenntnis und realen Möglichkeiten, wenn man nicht die Westbindung
infrage stellen wollte; viertens schließlich wollte Willy Brandt die
staatsrechtliche Form einer künftigen deutschen Einheit offen halten.
Deshalb und im Hinblick auf die erneute Verschärfung der
Ost-West-Konfrontation in der ersten Hälfte der 80er Jahre und die
damit verbundene Gefahr für die Errungenschaften der Entspannung gerade
in Deutschland sah er die Wiedervereinigungsforderung als schädlich an.
Ein Ideologe der Zweistaatlichkeit und ein Vertreter ›postnationaler‹
Konzepte war er indessen nicht.
Die Problematik der ›gemeinsamen
Sicherheit‹ und der Nord-Süd-Konflikt standen – neben der alltäglichen
Vorsitzenden-Tätigkeit für die SPD und die Sozialistische
Internationale – bei Willy Brandt nach seinem Ausscheiden aus dem
Kanzleramt 1974 im Mittelpunkt des Interesses. Die westeuropäische
Einigung, für die er zu Beginn seiner Kanzlerschaft wichtige Impulse
gesetzt hatte, blieb ihm ein hochrangiges Anliegen; zur ersten
Direktwahl des Europa-Parlaments trat er selbst an. Er sah die
EU-Integration nicht im Gegensatz zur gesamteuropäischen
Zusammenarbeit. Dabei trat für ihn die Emanzipation der Europäer (West
und Ost) von ihren Vormächten noch stärker ins Zentrum als das seit den
mittleren 60er Jahren schon der Fall gewesen war. Die deutsche Einheit
war somit mehr denn je ein – wichtiges – Unterziel der Aufhebung der
europäischen Teilung. Wie fast alle politischen Akteure und Denker der
unterschiedlichen Richtungen ging Willy Brandt bis weit in das Jahr
1989 davon aus, dass noch sehr viel im Ost-West-Verhältnis geschehen
müsse, bevor die Deutschen wieder ›unter einem Dach‹ (eine beliebte
Formulierung) leben würden.
Es ist allgemein bekannt, dass der
(seit 1987) Ehrenvorsitzende der SPD im Herbst 1989 und Frühjahr 1990
seine Partei deutschlandpolitisch ins Schlepptau nahm und mit dafür
sorgte, dass sie den Übergang in die deutsche Einheit einigermaßen heil
zuwege brachte. Dabei kam der SPD die Gründung einer eigenen
ostdeutschen Sozialdemokratie aus der Bürgerrechtsopposition zugute;
diese konnte das Odium zu langer und zu enger (so die Kritiker)
Kooperation mit der SED bis zu einem gewissen Grad kompensieren. Die
schwere Niederlage der SPD bei der ersten freien Volkskammerwahl am 18.
März 1990 konnte Willy Brandt mit seinem enormen Engagement (er sprach
in der DDR vor Hunderttausenden) nicht verhindern – ein Grund unter
anderen lag in dem uneinheitlichen Erscheinungsbild der Partei. Wohl
trug er aber maßgeblich dazu bei, dass sich der Zug in Richtung der
staatlichen Einigung Deutschlands beschleunigte, auch wenn er sich den
Prozess erst einmal anders vorgestellt hatte. Schon seit November 1989,
deutlicher dann seit dem Jahreswechsel skandierten die Demonstranten in
der DDR, namentlich die Arbeiter in den südlichen Bezirken, die
Verszeile der Staatshymne: »Deutschland – einig Vaterland!« bzw. »Wir
sind ein Volk« und nicht mehr nur »Wir sind das Volk«.
Anders als die meisten Spitzenpolitiker
der SPD nahm Willy Brandt nicht nur die Veränderungen der
internationalen Szenerie auf der Ebene der Staatenwelt wahr, wie sie
sich, vorangetrieben von Michail Gorbatschow in den späten 80er Jahren
, sichtbar vollzogen; er registrierte eben auch seismografisch die
Vorboten der innergesellschaftlich revolutionären Situation, wie sie
sich östlich der Elbe (nicht nur und nicht einmal in erster Linie in
Ostdeutschland) seit Frühjahr 1989 zeigten. Die Vermutung mag nicht
allzu weit hergeholt sein, dass gerade die Herkunft aus der alten
Arbeiterbewegung und dem radikalen Sozialismus ihn – zusammen mit seinem
feinen Gespür für die Veränderung historischer Konstellationen – dazu
befähigte, an den eigenen gradualistischen Konzepten nicht dogmatisch
festzuhalten, sie vielmehr an die jeweils veränderte Situation
anzupassen. So erkannte er frühzeitig die Unmöglichkeit, den deutschen
Einigungsprozess künstlich anzuhalten, bis der gesamteuropäische
Prozess dieselbe Stufe erreicht haben würde.
Eine jüngst erschienene Quellenedition,
mit Dokumenten aus den internen Akten der SPD-Führung 1989/90,
herausgegeben von Ilse Fischer, zeigt deutlich, was man auch schon
vorher wissen konnte: Der innerparteiliche Diskussionsprozess lässt
sich nicht auf die simple Alternative der Brandt-Linie zu der
Lafontaine-Linie reduzieren – abgesehen davon, dass Lafontaine
analytisch mit einigem Recht hatte. Es gab verschiedene und
unterschiedlich motivierte Zwischen- und Unterpositionen. Einwände
gegen eine bestimmte staatsrechtliche Form der Vereinigung, ihr Tempo,
ihren gesellschaftspolitischen Inhalt oder die NATO-Mitgliedschaft der
erweiterten Bundesrepublik sind von einer eventuellen grundsätzlichen
Ablehnung der Neuvereinigung Deutschlands zu unterscheiden. Das gilt
übrigens auch für die Bürgerrechtsopposition im Osten. Ungeachtet aller
dieser Einschränkungen und ungeachtet der Frage, ob eine eindeutig
einheitsbejahende, aber deutlich stärker eigenständige
Deutschlandpolitik der Sozialdemokratie 1989/90 eine reale Möglichkeit
gewesen wäre, hat es sicher seinen guten Grund, dass das Ansehen der
SPD im Hinblick auf ihre Verdienste um die deutsche Nation stark mit
dem Namen Willy Brandt verbunden ist. Dessen Memoiren, kurz vor dem
Umbruch von 1989/90 erschienen, enden mit der Feststellung, es sei eine
große Genugtuung seines Lebens, dazu beigetragen zu haben, dass der
deutsche Name in der Welt inzwischen mit dem Frieden und der
europäischen Freiheit assoziiert werde. Streicht man das Adjektiv
›deutsch‹, verliert der Satz seinen Sinn.
(Vortrag
auf Einladung des Lübecker Willy-Brandt-Hauses am 20. April 2010)