2 male paradise fishes are fighting for territory by their mouth. Quelle: Wikimedia Commons

Themen/Jahrgänge

Vera Lengsfelds politischer Weg bis heute gibt Zeugnis ihrer Motivation für Freiheit und Selbstbestimmung in der Demokratie der Bundesrepublik. Jüngstes und bisher erfolgreichstes Beispiel ihres Wirkens sind die »Erklärung 2018« mit über 160 000 Unterschriften und die »Petition 2018« mit inzwischen mehr als 50 000 Unterstützern. Nach Helmut Schmidt gibt es die Verantwortung der Regierenden und die Verantwortung der Regierten. Vera Lengsfeld nimmt ihre Verantwortung als Regierte wahr und belebt auf diese Weise das Gemeinwesen. Aus diesem Grund schlagen wir dem Bundespräsidenten vor, Vera Lengsfeld mit dem »Bundesverdienstkreuz 1. Klasse« zu würdigen.

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Der entscheidende Satz in den vorstehenden Überlegungen des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber Wir brauchen einen neuen Pakt zwischen dem Staat und seinen Bürgern lautet: »Ich bin überzeugt, dass kein Kanzler vor Merkel die Tore ohne Rücksprache mit dem Parlament und den europäischen Partnern geöffnet hätte.« Gleichgültig, ob sie einer rückblickenden Analyse des Regierungshandelns...

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Karl Marx selbst hat seine Mehrwerttheorie als das Fundament seiner Kapitalismusanalyse verstanden. Sie besagt, der Wert einer Ware bestehe in der in ihr vergegenständlichten (jeweils gesellschaftlich notwendigen) Arbeitskraft. Dadurch wird der (wahre) ökonomische Wert sozusagen objektiv und messbar. Der Arbeiter wird für seine Arbeit entlohnt. Aber sein Produkt ist mehr wert als sein Lohn (plus die ›Unkosten‹ des Produktionsprozesses: Produktionsmittel, Material, Verschleiß usw.).

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es gibt wirklichkeitsreservate realitätszonen
im zustand vor der vervakuumierung
betretbar wie ein museum oder angelegt als
freizeitpark wo die zeugnisse aufgefundener
ehemaliger lebensweisen zu besichtigen sind

 

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»Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.« Mit diesen Sätzen hat Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der Linken, erstmals richtig von sich reden gemacht, allerdings zu ihrem und ihrer Partei großem Schaden. Denn sie hat weder erklärt, was sie unter Kommunismus verstehen möchte, noch die Toten und den Terror im Namen des Kommunismus erwähnt. Klügere aus ihrer Partei, nämlich Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, sind ihr beigesprungen. Was taugen ihre Argumente?

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IABLIS Jahrbuch für europäische Prozesse

Die ungleichen Gleichen. Differenz als Unruhe

Vorwort

 

Thema


Richard Schröder

Kommunismus. Zwei Entgegnungen

Richard Schröder

Bemerkungen zur Mehrwerttheorie von Karl Marx

Thomas Körner

Gleichnis oder Vergleich

 

Forum


Gunter Weißgerber

Wir brauchen einen neuen Pakt zwischen dem Staat und seinen Bürgern

Ulrich Schödlbauer

Rarität, Singularität, Exzeptionalität. Anmerkungen zu einer scheiternden Politik

Gunter Weißgerber und Roger Letsch

Das Bundesverdienstkreuz für Vera Lengsfeld!

 

Campus


 

 

Rezensionen


weitere Beiträge in Vorbereitung

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Jetzt geht es ans Eingemachte: an das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat und seinen Institutionen. Dieses Vertrauen ist der Kitt, der das demokratische Gemeinwesen zusammenhält. Auf Gedeih und Verderb ist die Repräsentative Demokratie untrennbar an das Grundvertrauen ihrer Bürgerschaft gebunden. Das Prinzip scheint einfach: Der Staat schützt seine Bevölkerung, die Bevölkerung sichert ihm im Gegenzug ihre Loyalität zu. Mit diesem Verständnis im Hinterkopf sollten wir unseren Fokus unverstellt auf die Landtagswahlergebnisse seit dem Herbst 2015 und das Bundestagswahlergebnis vom 24. September 2017 richten. Der Uralt-Sozi Ferdinand Lasalle hilft uns dabei gern auf die Sprünge: »Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.«

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Es ist schwer, eine allseits akzeptierte Definition von Demokratie zu finden. Abraham Lincoln sprach 1863 bei der Einweihung des Nationalfriedhofs von Gettysburg von »the government of the people, by the people, and for the people« (Nagler, 2009, 361 ff.). Nun ist offensichtlich, dass auch undemokratische, sogar eindeutig diktatorische Regierungen ›aus dem Volk‹ (›of‹) hervorgegangen sein können. ›For the people‹ beschreibt einen Staatszweck, der im Konsens kaum zu objektivieren ist. Letztlich bleibt unbestritten nur ›by the people‹, ein wenig konkreter: Rechtsgleichheit aller Bürger, Volkssouveränität und Mehrheitsregierung, und das ist problematisch genug. Das Wort Demokratie als Herrschaft des Volkes, des Demos, und deren historisch erste Gestalt stammen bekanntlich aus dem antiken Athen. Kleisthenes gilt als ihr Urvater. Die politische Macht wurde in mehreren Reformschüben in die Hände der Gemeinschaft aller Bürger (anstelle eines Alleinherrschers oder einer beschränkten Gruppe) gelegt, was im direkten Sinn nur im Rahmen eines überschaubaren Stadtstaates denkbar war. Als Bürger galten die waffenfähigen, stimmberechtigten Männer über dreißig, eine Minderheit, doch eine große Minderheit der erwachsenen Einwohnerschaft, zu der, außer den Frauen, ansonsten auch Sklaven, Halbfreie, Schutzverwandte, Klienten und Fremde gehörten. Trotz der demokratischen Gestaltung der Regierungsform blieb die sozial ohnehin weiter dominierende Aristokratie mit ihren Leitbildern kulturell prägend; der Kern des politisch berechtigten Staatsbürgertums bestand darüber hinaus aus Land- und Manufakturbesitzern, Schiffsunternehmern und Handwerksmeistern. Heute mit der Demokratie assoziierte Vorstellungen von universellen Menschenrechten waren den alten Griechen völlig fremd; selbst auf ein Mindestmaß ›humanen‹ Verhaltens gegenüber Feinden oder Unterworfenen war nicht zu zählen.

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Als die Gründer der Bundesrepublik Deutschland nach 1945 über die Refiguration eines staatlichen Systems debattierten, entschieden sie sich für den Aufbau einer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Als Referenz für die Staatsgründung (als positive wie negative Folie) stand die Weimarer Republik mit ihren Stärken und Schwächen als »erste parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden« (Kost 2008: 20) als Vorbild sowie als Vorläufer des Nationalsozialismus zur Abgrenzung. So basierte die staatliche Ordnung zwar weitgehend auf den Prinzipien der Weimarer Verfassung, enthielt aber gleichzeitig bedeutsame Änderungen in dem Bestreben, dessen Schwachstellen und damit eine erneute Entwicklung zu vermeiden, die seinerzeit zur Außerkraftsetzung der rechtstaatlichen Demokratie geführt hatten. (Fraenkel; Bracher 1959: 316) Mit dem Grundgesetz entstand im Westen Deutschlands eine repräsentative Demokratie.

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Iablis aktuell

Thema 2018: Die ungleichen Gleichen. Differenz als Unruhe

1 = 1. Das gehört zu den intuitiven Wahrheiten, die immer wieder das Staunen darüber anfachen, dass es Aussagen gibt, an denen zu rütteln hieße, eigene und anderer Leute Zeit zu verschwenden. Andererseits bedarf es keiner besonderen Anstrengung, zweimal denselben Ausdruck hinzuschreiben und ein Gleichheitszeichen dazwischen zu setzen. Spannend wird es dann, wenn links und rechts des Gleichheitszeichen ungleiche Terme auftauchen: A = B. Warum denn das? Muss das sein? Genügt es nicht, A = A sein zu lassen? Warum die Dinge komplizieren? Oder, da sie nun einmal kompliziert zu sein pflegen: Warum das Einfache dadurch komplizieren, dass man es einem anderen Einfachen gleichsetzt? Oder, wenn schon gleichgesetzt werden soll, was sich doch offenkundig unterscheidet, warum so eigenschaftslos, so lapidar?

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