Iablis/Kondiaf-Tagung vom 30. März - 1. April 2007 in Bad Münstereifel:

Warum Reformen scheitern. Die Kultur der Gesellschaft - Tagungsbericht

von Jörg Büsching

Dass die Modernität einer Gesellschaft sich auch daran zeige, inwieweit sie zur Reform ihrer selbst in der Lage ist, scheint heute zumindest in den westlichen Demokratien allgemeiner Konsens zu sein. Allerdings ist damit noch nicht allzu viel gesagt. Die öffentlichen Debatten erschöpfen sich zumeist darin, Sinn und Zweck dieser oder jener Reform zu behaupten oder abzustreiten, eine Beschleunigung der Umsetzung zu fordern oder zu mahnen, »die Menschen mitzunehmen«. Dabei vermischen sich handfeste Interessen ökonomischer oder politischer Art mit (womöglich) ernstgemeinten Sorgen ums Große Ganze, ohne dass letztendlich klar würde, worin dieses eigentlich besteht. Merkwürdig unscharf bleibt bei dem Spektakel, was genau die Dynamik des Geschehens bestimmt. Eine klare Vorstellung von den Zielen kann es schwerlich sein, denn auch diese sehen sich im Zuge der Reformdebatten ständigen Fluktuationen ausgesetzt. So bleibt am Ende nur das selbstreferenzielle Spiel, die Notwendigkeit einer Reform mit dem Hinweis auf die Modernisierung zu begründen und umgekehrt das Maß für die Modernität der Gesellschaft aus der Abarbeitung der jeweiligen Reformagenda abzuleiten.

In diesem geschäftigen Treiben kommt das genuin Moderne einer Gesellschaft, nämlich das aufgeklärte Selbstverständnis, das die Bedingung der Möglichkeit von Reform überhaupt darstellt, beinahe zwangsläufig unter die Räder. Da es sich aber weder durch diskurstheoretische Überschreibungen noch funktionalistische Reduktionismen ersetzen lässt, ist hier der interdisziplinäre Ansatz kulturwissenschaftlicher Forschung gefordert, dem sich IABLIS – Jahrbuch für europäische Prozesse und das Kondylis-Institut für Kulturanalyse und Alterationsforschung (Kondiaf) verpflichtet fühlen.

Zur diesjährigen gemeinsamen Tagung von Kondiaf und IABLIS in der Kurt-Schumacher-Akademie luden Peter Brandt, Ulrich Schödlbauer und Helmut Mörchen (Direktor der Kurt-Schumacher-Akademie) Wissenschaftler aus den Bereichen Philosophie, Politikwissenschaften, Geschichte und Literaturwissenschaften, um die Frage, warum Reformen scheitern, aus den unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten, und Ansätze für interdisziplinäre Forschungsprojekte zu erarbeiten.

»Die kulturelle Dimension des Reformparadigmas« auszuloten, nahmen sich Peter Brandt und Ulrich Schödlbauer (beide FernUniversität in Hagen) mit ihren Vorträgen vor. Brandt erläuterte zunächst die historische Entwicklung vom 18. Jahrhundert bis heute mit einem begriffsgeschichtlichen Abriss. Nach der Definition des Brockhaus versteht man unter ›Reform‹ eine »planmäßige Umgestaltung«, was durchaus auch als Gegenbegriff zu ›Revolution‹ gedacht ist. Der seit dem späten 18. Jahrhundert gebräuchliche Begriff leitet sich aus dem seit dem 14. Jahrhundert bekannten kirchengeschichtlichen der ›reformatio‹ ab, worunter eine »Rückkehr zum Rechtszustand« verstanden wurde. Mit der Aufklärung legt der Begriff diese restaurative Anlage ab und wird im Sinne der Beförderung eines gesellschaftlichen Fortschritts gebräuchlich. Wichtig für die politische Entfaltung des Refombegriffs als einer »Veränderung im Rahmen eines Systems« ist die Erfahrung des Epochenbruchs, der ökonomisch durch die Industrielle Revolution und politisch durch die Französische Revolution markiert wird. Im Gegensatz zu diesen Umwälzungen steht die Reform für »Vorsicht«, »Behutsamkeit« und »Gewaltlosigkeit«. Allerdings sind die Grenzen durchaus fließend. So legt man im beginnenden 19. Jahrhundert das Gewicht auf die »Qualität« der Veränderungen und spricht auch von einer »Revolution im guten Sinn«. Im Zuge der sozialen Entwicklungen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts kommt es geradezu zu einer »Reforminflation«. Das zwanzigste Jahrhundert bildet schließlich die moderne Massendemokratie heraus und verleiht damit dem Reformgedanken seinen paradigmatischen Charakter, der von einem »absoluten Vorrang funktionalistischer Gesichtspunkte« geprägt ist. »Mobilisierung«, »Demokratisierung« und ein »egalistischer Anspruch« kennzeichnen die Reformbemühungen zumal im Deutschland der sechziger und siebziger Jahre, nachdem der »Reformstau« der Ära Adenauer überwunden worden ist. In den 1970er Jahren befürworten 70% der Gesellschaft Reformen, wobei die politische Linke darin letztlich ein systemüberwindendes Element sieht. In der Folge bilden sich zwei Stränge von Refomen heraus: ein »emanzipatorisch demokratisierender« und ein »technokratisch modernisierender«. Letzterer erlangt in den Jahren nach 1974 Vorrang. Reform wird nun verstanden als eine Rückgewinnung der ökonomischen Basis der Gesellschaft. Ein Stichwort hierzu liefert etwa Kurt Biedenkopf mit seinem Begriff ›Neue Verantwortung‹. Seit 2005 allerdings gewinnt eine kritische Sicht des Kapitalismus wieder an Boden. Angesichts der neoliberalen Offensive stellt sich die Frage nach der politischen Kultur Europas ebenso wie die nach den Folgen von Liberalisierung und Ökonomisierung für die Kultur im engeren Sinn.

Den historischen Befund unterschiedlicher Stadien der »Reformgesellschaft« im 20. Jahrhundert aufgreifend, warf Schödlbauer in seinem Vortrag einen Blick auf das komplexe Verhältnis von öffentlicher Artikulation, theoretischer Unterfütterung und gelebter Praxis, um dem »Reformparadigma« Konturen zu verleihen, denn: »Die Reformgesellschaft stellt mehr dar als ein Projekt: einmal etabliert, schafft sie eine eigene Wirklichkeit, die Parteien und Politik übergreifend Interpretationen hervorruft, in denen sich die Gesellschaft als ganze oder jedenfalls in ihrer überwiegenden Mehrheit wiedererkennt.« Als Prozess der Emanzipation ist die Moderne nach wie vor an den wissenschaftlich-technologischen Fortschritt »gefesselt«, doch die damit verbundenen »Ambivalenzen« rufen jene »Steuerungsdiskussionen« hervor, die den ›Reformmotor‹ antreiben: Nach der Reform ist vor der Reform. Indem alle Lebensbereiche der Gesellschaft der Politisierung unterliegen, entwirft sich die Reformgesellschaft als »Repräsentation von Gesellschaft überhaupt«. Der universalistische Anspruch wird indes in Frage gestellt durch die paradoxale Ausgestaltung des Reformparadigmas in der Gesellschaft, deren Glieder – die »empirischen Menschen« –, dem freien Spiel der Interessen ausgesetzt, weniger die Reformen leben als sich vielmehr in ihnen einrichten. Daher können, so Schödlbauers Vorschlag, »Untersuchungen der Mode – vorausgesetzt, man beschränkt sich dabei nicht auf die Kleidermode, sondern wendet seine Aufmerksamkeit dem vollen Spektrum wechselnder Versatzstücke, den Konsumgesten, Attitüden, Sprachregelungen, dominanten Theorien, Aufbruchs- und Abgrundphantasien zu, innerhalb dessen sich regelt, was gerade geht und was nicht geht – Bewegungsarten entdecken, die sich weniger dem Alles geht verdanken als dem unerträglichen Selbstwiderspruch der Gesellschaft, das Ende von etwas zu sein und weiter existierend sich entwerfen zu müssen.«

Robert Kaiser (Universität München) schlug zur Beantwortung der Frage, »welche Reformen scheitern« alternativ zu der bisher in den Politikwissenschaften üblichen »akteursbezogenen« Analyse von Reformprozessen eine vor, die institutionelle Faktoren stärker in den Blick nimmt. Das Beharrungsvermögen institutioneller Ordnungen begrenzt den Handlungsspielraum von Reformen, d.h. es gibt eine »institutionelle Pfadabhängigkeit«, die berücksichtigt werden muss, soll eine Reform erfolgreich umgesetzt werden. Die Föderalismusreform etwa hat gezeigt, dass bereits der Modus der Verhandlungen und die Entscheidungswege pfadabhängig sind. Die in Deutschland vorherrschende »kulturelle Orientierung auf einen unitarischen Bundesstaat« macht einen »Pfadwechsel« hin zu einem »Wettbewerbsförderalismus« unwahrscheinlich. Allerdings ändern sich die institutionellen Rahmenbedingungen in »Mehrebenensystemen« wie der Europäischen Union. Das Übergewicht der Regierungen gegenüber den Parlamenten führt hier zu einer »quasi-konsensuellen Entscheidungssituation mit Exit-Option«. Reformen, die auf nationalstaatlicher Ebene an einflussreichen »Vetospielern« scheitern, können so auf dem Weg über die EU doch noch umgesetzt werden. Als Fazit hielt Kaiser fest, dass Reformen, die die institutionelle Pfadabhängigkeit nicht berücksichtigen, scheitern, sofern nicht externe Schocks wie das »Auftreten neuer Akteure«, »grundlegend veränderte Probleme oder Möglichkeiten hinsichtlich funktionaler Interdependenz« oder »der Transfer eines Reformvorhabens in einen anderen institutionellen Kontext« die Bedingungen zugunsten der Umsetzung verändern.

Am Beispiel der sozialen Integration in der Europäischen Union erläuterte Ralf Rogowski (University of Warwick) die Probleme »reflexiver Koordination«. Bis in die siebziger Jahre gab es in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) keine europäische Regulierung der Sozialpolitik. Die Entwicklung des europäischen Binnenmarktes ließ die Notwendigkeit einheitlicher Standards etwa bei der Gleichbehandlung der Geschlechter oder im Bereich der Gesundheitsvorsorge indessen deutlich hervortreten. Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht verpflichten sich die Länder der ›Eurozone‹ zu einer koordinierten Wirtschafts- und Währungspolitik. Dies führte zu neuen rechts- und ordnungspolitischen Instrumenten – »Richtlinien«, »Aktionsplänen« – deren Umsetzung in nationales Recht in jährlichen Berichten bewertet wird. Diese Praxis wurde auch auf andere Politikfelder ausgedehnt. 2005 wurde schließlich in der Lissabon-Agenda eine integrierte Sozial- und Wirtschaftspolitik beschlossen.

Die Anwendung der sogenannten »soft law«-Instrumente zeigt, wie innerhalb der EU ein kreativer Gebrauch von Differenzen gemacht werden kann, um die Mitgliedsstaaten gleichermaßen auf solidarische Werte und ökonomische Effizienz zu verpflichten. Dieses europäische Sozialmodell zeichnet sich durch drei Merkmale aus: eine rechtlich geordnete Struktur, bei der die EU die einzelnen Mitgliedststaaten unterstützt (während die Umsetzung in geltendes Recht diesen vorbehalten bleibt) ein plurales, wettbewerbsorientiertes föderales System und eine reflexive politische Praxis auf mehreren koordinierten Ebenen. Der Wettbewerb der unterschiedlichen nationalen Wohlfahrtssysteme bringt so in den Mitgliedsstaaten neue Formen von Arbeitsverhältnissen, sozialer Absicherung und Unternehmensförderung hervor.

Die theoriegeleiteten Fragen auf den unterschiedlichen kulturwissenschaftlichen Feldern tragen dazu bei, die Funktionalität (oder Dysfunktionalität) politischer, rechtlicher oder sonstwie institutionell gebundener gesellschaftlicher Praxis aufzuklären. Einen darüber hinausgehenden Anspruch auf ›Wahrheit‹ haben sie im allgemeinen nicht. Ob es einen solchen überhaupt geben kann, dies zu fragen fällt nach wie vor unter die Domäne der Philosophie. Reinhard Düßel (Tamkang University, Taiwan) zeigte in seinem Vortrag über »Badious ›Reform‹ der Philosophie«, wie der französische Mathematiker und Philosoph Alain Badiou das Problem zu lösen versucht, einerseits auf dem Boden des Rationalismus zu verbleiben, d.h. sowohl am Wahrheitsbezug des Philosophierens als auch am Subjekt festzuhalten, andererseits aber auch zu berücksichtigen, dass alles, worauf diese philosophische Tradition fußt, von ebendieser destruiert wurde: »Das Eine ist nicht«, der Tod Gottes – als Voraussetzung des philosophischen Denkens – kann schlechterdings nicht geleugnet werden, und zwar in dreierlei Hinsicht: als Tod des »lebendigen Gottes«, der die gesellschaftliche Praxis unmittelbar prägte, des »metaphysischen Gottes«, der die Zielvorstellungen des Denkens beeinflusste, und des Gottes der Dichtung, der allen nicht diskursiven Ausdrucksformen innewohnte. Badiou setzt insbesondere bei der letzten Erscheinungsform an, die ihm zufolge bis heute in der Kultur »mitgeschleppt« wird, weil sie ein »Versprechen« enthält. Um jeder Form von Versprechen ein Ende zu machen, verknüpft Badiou das Sein mit der axiomatischen Mengenlehre. Ausgangspunkt ist nicht mehr das Eine, sondern sind »Multiplizitäten von Multiplizitäten«. Die einzige Menge, in der sich Eigenschaften des Einen wiederfinden lassen, ist die leere Menge – das Nichts. Badiou unterscheidet zwischen »inkonsistenten« und »konsistenten Multiplizitäten«; letztere entstehen durch Ordnungsprinzipien, die ihnen Struktur verleihen. Der Wahrheitsbezug stellt sich für ihn als unterbrechendes Ereignis dar. »Generische Prozeduren der Wahrheit« sind für Badiou »Liebe, Kunst, Wissenschaft und Politik«.

»Die anthropologische Basis des Reformparadigmas« beleuchtete Steffen Dietzsch (Humboldt-Universität Berlin) mit Blick auf die Praktische Philosophie des ›Revolutionszeitalters‹. Revolution, das ist die Aussicht auf die große Umgestaltung des Menschen, seines Selbstverhältnisses wie auch seines Verhältnisses zur Natur. Demgegenüber enthält die Reform eine »Philosophie des Wertens«, d. h. sie zeigt einen »instrumentalistischen Impetus«, während die Revolution einem »kreationistischen Ansatz« folgt. Letzere bringt stets eine Gegenbewegung hervor, für die der »Thermidor« die geläufige »Pathosformel« ist. Aktionen im politischen Raum, die dem Reformparadigma folgen, zeichnen sich durch ein »immerwährendes Verlaufen« aus, ihr Gelingen ist »immer nur temporär«. »Dem Anthropos ist nicht zu entkommen.« Deshalb heißt »Reform denken« Übergänge verstehen. Dies nicht zu können, ist Signum einer »terroristischen Vorstellung des Menschen«. Ebensowenig dem Menschen gemäß ist eine »eudämonistische Denkungsart«. Gefordert ist vielmehr ein Drittes: »Nicht auf finale Zustände hinstreben, sondern »Lebensprozesse« (Cassirer) berücksichtigen. Das Scheitern der Reform ist »Signum der Lebendigkeit.«

Hans Peter Lichtenberger (Universität Bern) ging der Frage nach, ob die »Modernität des Fundamentalismus« Indiz für ein »Scheitern des Reformprojekts der Vernunft« sein könne. Entgegen der verbreiteten Ansicht, dass der Fundamentalismus eine regressive Bewegung sei, die von der »selektiven Neukonstruktion der Tradition« lebe, verweist er auf typisch moderne Motive. Da ist zum einen die Suche nach Gewissheit, nach Letztbegründung, die auch der philosophischen Tradition von Descartes über Kant bis zu Heidegger innewohnt: »Rationalität sucht nach Begründung.« Ein weiteres Kennzeichen ist die Autonomie, der freie Wille: »Fundamentalist wird man durch Konversion.« Und schließlich eignet den modernen fundamentalistischen Bewegungen ein »jakobinischer Zug«, indem sie die Ideale von »Egalitarismus« und »Brüderlichkeit« propagieren. Dies und die Nutzung moderner Medien, insbesondere des Internet, zeichnen die Fundamentalismen im 21. Jahrhundert aus. Mit ihren Versatzstücken füllen sie die »Leere des Raums des Absoluten« auf. So ist Fundamentalismus weniger eine theoretische Position als vielmehr eine Lebensform, die für ihre Anhänger den »Kitzel der Authentizität« bereithält. Sie bricht mit der alteuropäischen Tradition, für die Identität kein substantieller Zustand gewesen ist. Der Fundamentalismus lebt von der »Aufhebung der Trennung von Politik und Religion« und dem »Verzicht auf die Spannung zwischen Immanenz und Transzendenz«. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass in diesem Sinne nicht nur vom christlichen oder islamischen Fundamentalismus gesprochen werden kann, sondern ebenso von einem »Fundamentalismus der Mitte und des Marktes«, für den der Status quo die »Realisierung des Absoluten« darstellt.

»Die Reform des Heiligen« nennt Ronald Perlwitz (Université Paris-Sorbonne Abu Dhabi) das romantische Unterfangen, »Kunst und Religion in ein neues Verhältnis« zu bringen. Die Kunst selbst soll in die Sphäre des Sakralen erhoben werden. Was die Frühromantiker Schlegel und Novalis poetologisch vorbereiteten, indem sie die »Kraft der Begeisterung in der Poesie« beschworen und in der poetischen Form die »Identität von Idealem und Realem« erblickten, wird von Richard Wagner in seiner Oper Parsifal ins Werk gesetzt. Nicht der Gral, der als Symbol des himmlischen Heils für den verwundeten König Amfortas mit ewiger Qual verbunden ist, stellt das eigentliche Heiligtum dar, sondern die Oper selbst. Diese »Reform des Heiligen« wird erreicht durch eine »perspektivische Öffnung«. Wagner adaptiert eine Szene aus dem indischen Epos Ramayana. Im zweiten Gesang des ersten Buches wird berichtet, wie der Weise Valmiki, nachdem er sah, dass ein Jäger einen balzenden Kranich tötete, diesen Frevel beklagte und den Täter verfluchte. Nachher wunderte er sich, zu welch poetischem Ausdruck ihn seine Klage veranlasst hatte und er wies seinen Schüler an, dies als Poesie und nichts anderes zu akzeptieren. Bei Wagner ist es der junge Parsifal selbst, der mit Pfeil und Bogen einen Schwan erlegt und dadurch von den Gralsrittern entdeckt und schließlich als der dem König Amfortas verheißene »reine Tor« erkannt wird, der die heilige Lanze zurückbringen wird – wie es dann auch geschieht. Der Komponist selbst bezeichnete sein Werk als »Bühnenweihfestspiel«. Ursprünglich sollte es ausschließlich im Festspielhaus zu Bayreuth aufgeführt werden.

Burkhard Dücker (Universität Heidelberg) untersuchte die Rolle der »Sichtbarmachung und Sichtbarkeit« für die Vermittlung und Durchsetzung von Reformen. Dies betrifft sowohl die »institutionellen Träger« der Reform als auch Visualisierung der Prozesse selbst in Form von Vorher-Nacher-Darstellungen. Sichtbarkeit erzeugt Sicherheit, suggeriert die Beherrschbarkeit der Situation. Das Sichtbarmachen entspricht so einer »Reinigungshandlung«, der Ausschluss von Sichtbarkeit kommt einer »Marginalisierung« gleich. Durch Bildwahrnehmungen gesteuerte Prozesse lassen sich als »performative Abläufe« beschreiben: »Symbolische Politik« und »mediale Inszenierungen« treten so in den Vordergrund. Die Bedeutung der Sichtbarkeit für Veränderungsprozesse lässt sich nicht zuletzt auch an den Metaphern erkennen, mit denen die politischen Entwicklungen öffentlich verhandelt werden, so, wenn von einer »Reformfalle« oder einer »Reformwelle« die Rede ist, wenn der »Reformkurs« beibehalten oder geändert werden muss. Und schließlich werden die Folgen der Reformen selbst sichtbar, wenn die Armen der Gesellschaft in den Medien als Zahnlose abgebildet werden.

Zur politisch-historischen Betrachtung des Themas »Reform« kehrte Dietrich Harth (Universität Heidelberg) zurück, indem er »James Mill und die britische ›Reform‹ Indiens« zur aktuellen Strategie des »Nation Building« der USA und ihrer Alliierten in Afghanistan in Beziehung setzte. Der utilitaristische Vordenker James Mill beschreibt in seiner History of British India den Subkontinent aus der Perspektive einer sich in allen Belangen überlegen fühlenden Zivilisation, wobei er aber durchaus nicht vom Status quo seines britischen Mutterlandes ausging, sondern das liberale Modell einer »harmonisch geordneten Wohlfahrtsökonomie« propagierte, die auf der Maximierung des Eigennutzes beruhte. Insofern ist sein Werk nicht einfach eine »Geschichtserzählung«, sondern zugleich ein »Machtinstrument«, das dazu beitragen sollte, den Zivilisationsprozess im angeblich geschichtslosen Indien voranzubringen. Das Reformprogramm war darauf angelegt, eine fortschrittliche Regierung, ein niedergeschriebenes Gesetzeswerk und ein auf die »indigenen Eliten« bezogenes Bildungssystem zu installieren. Und schließlich sollte durch die Einführung der Druck- und Pressefreiheit die Verbreitung der utilitaristischen Wertvorstellungen garantiert werden.Wie die politische Entwicklung vor allem nach der Umwandlung Indiens in eine Kronkolonie gezeigt hat, zielten diese Reformen »im Sinne struktureller Gewalt vor allem auf Festigung der Abhängigkeit vom Zentrum des Commonwealth.« Mills History of British India kann somit als ein frühes Beispiel dafür betrachtet werden, was sogenannte »Think-Tanks« wie die RAND-Corporation heute in den USA propagieren.

Die Beiträge werden im 6. Jahrgang (2007) von IABLIS – Jahrbuch für europäische Prozesse veröffentlicht.