›Deutsche Einheit‹ – Plädoyer für ein Nach- und Neu-Denken
Rolf Reißig
Die Chance zur Deutschen Einheit überraschte fast alle – die Politik, die Medien, die Wissenschaft; und selbst die Geheimdienste,
wie wir inzwischen aus den Archiven des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl wissen.
Als der Wandel im Osten das Tor zur Einheit öffnete, wurde diese dann zügig, ohne ernsthafte politische Gegenbewegung
und weitgehend von oben hergestellt. Sie ist heute konsolidiert und national sowie international akzeptiert. Das Projekt der
Gestaltung der wirtschaftlichen, sozialen, kulturell-politischen Vereinigung hingegen ist nicht abgeschlossen und bleibt nach
vorn offen. Die Urteile darüber sind in der Bevölkerung, in den Medien, in der Politik und in der Wissenschaft
vielgestaltig, oft nebulös und immer kontrovers. Der Einheits-Diskurs bleibt – trotz Versachlichungs- und
Normalisierungstendenzen – weiterhin gespalten.
Es rächt sich, dass wir uns in der Gesellschaft nie öffentlich darüber verständigt haben, was wir unter
Einheit verstehen und was nicht, wie wir Einheit definieren wollen, wie wir den Stand der deutschen Einheit mit welchen
Maßstäben und Kriterien angemessen bilanzieren und beurteilen können.
Was wir m.E. also bräuchten, wäre ein neuer, ein realitätsbezogener und zukunftsorientierter Einheitsdiskurs. Wenngleich
Einheit heute nicht mehr das erste und wichtigste Thema der Deutschen in Ost und West ist und die Fragen der Zukunft der
Arbeit, des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft, der Umwelt, der europäischen Einigung und der internationalen
Friedenssicherung in den Vordergrund gerückt sind. Nicht zuletzt ist die Ost-West-Differenz nur eine – und nicht einmal
mehr die entscheidende – in einer vielfach differenzierten und gespaltenen Gesellschaft. Doch Peter Benders Vermächtnis –
»Teilung und Einheit sind meine Lebensthemen gewesen« (FAZ v. 24.9.2008) – bleibt aktuell und sollte uns
Verpflichtung sein, darüber unter den neuen Gegebenheiten weiter nachzudenken und zu debattieren. Seine Methode des
Denkens über Teilung und Einheit bietet hierfür eine Fülle von Anregungspotenzial.
Ich will im Folgenden mit einigen Anmerkungen für einen solchen zeitgemäßen und zukunftsorientierten Dialog
zur ›Deutschen Einheit‹ plädieren.
1.Der besondere deutsche Einheitsfall und die Tücken seiner Zielorientierung
Die Geschichte kennt sehr unterschiedliche Typen und Formen von Einheit. Einheit z.B. durch ›Anschluss‹, Einheit
durch ›Inkorporation‹, Einheit durch ›Zusammenschluss‹, Einheit durch ›Vereinigung Gleicher‹. Diese
spezifischen Formen von Einheit und Vereinigung implizieren jeweils spezifische Erwartungen, Vorstellungen von Einheit und
Maßstäbe zur Bewertung ihres Gelingens bzw. Misslingens.
Die deutsche Einheit vollzog sich bekanntermaßen in der spezifischen Form des Beitritts der neuen Bundesländer zur
Bundesrepublik Deutschland und ihrem Grundgesetz. Transformation und Vereinigung als Beitritt zu einer funktionierenden
Marktwirtschaft und stabilen Demokratie galten als ›privilegierter Fall‹. Damit sollte die Erfolgsgeschichte der
alten Bundesrepublik noch einmal wiederholt und fortgeschrieben werden. Im Osten sollte sich alles, im Westen brauchte sich
nichts zu ändern. Das entsprach durchaus der damaligen Mehrheitsmeinung in West- und Ostdeutschland.
Der Vergleichsgegenstand für das Gelingen der Transformation und der Einheit war (logischerweise) die ›Bundesrepublik
alt‹. Der Maßstab der Bewertung die Anpassung und Angleichung Ost an West: bzgl. der institutionellen Ordnung,
der Wirtschaft, der Sozialstruktur, der Lebensverhältnisse, der politischen Kultur, der grundlegenden Einstellungen und
Werteorientierungen. Gelungen ist die Einheit, wenn diese Anpassungs- und Angleichungsprozesse – Spannungen und Differenzen
einbezogen – im Wesentlichen abgeschlossen sind.
Keine Frage, mit diesem Maßstab können durchaus Erfolge, vorhandene Rückstände (z.B. beim Aufbau Ost),
weiter zu lösende Aufgaben benannt und kommuniziert werden. Doch nach rund 20 Jahren wird deutlich: dieses Leitbild von
Einheit, dieser Maßstab ihrer Bewertung kollidiert immer kräftiger mit der Wirklichkeit. Denn der Einigungsprozess
erweist sich als komplexer, konflikthafter, langwieriger als 1990 angenommen. Er entzieht sich daher einfachen Antworten,
Pauschalurteilen und klar fixierten Zeitbegrenzungen. Alle Bundesregierungen sind diesen Dilemmata bislang im Prinzip auf
gleiche Weise begegnet: Das Ziel ist gesetzt und braucht nicht korrigiert zu werden, der Weg zum Ziel dauert nur etwas
länger als angenommen. Helmut Kohl veranschlagte bis zur »Vollendung der Einheit« 5-6, maximal 10 Jahre; Rot-Grün
dann 20 Jahre; die eben beendete Große Koalition rund 30 Jahre, Angelika Merkel sprach unlängst so ganz nebenbei
von 40 Jahren und das DIW prognostizierte jüngst gar 60-80 Jahre bis die »ökonomischen und sozialen Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland überwunden und die Angleichung vollzogen ist«.
2. Die andere Antwort könnte dagegen lauten: Einheit verstanden auch als Zusammenführung unterschiedlicher
Teile/Gesellschaften/politischer Kulturen und Erfahrungen sowie gemeinsame Neugestaltung. Das Leitbild ›Deutsche Einheit‹ und
die Maßstäbe ihrer Bewertung werden dementsprechend weiterentwickelt.
Dafür sprechen wenigstens zwei Gründe. Zum einen: ein Aufholjagd- und Angleichungsszenario, das nie das anvisierte Ziel
erreicht, lähmt die Kräfte und führt zu Resignation und Depression ebenso wie auf der anderen Seite das
Niedergangsszenario. Beide sind in der Bevölkerung nur noch schwer vermittelbar. Zum anderen: den Vergleichsgegenstand
›Bundesrepublik alt‹ gibt es so gar nicht mehr. Er ist selbst im Wandel begriffen – durch die deutsche Vereinigung,
durch die europäische Einigung, durch die Globalisierung. Und der bereits Ende der 80er Jahre notwendige Umbau der
fordistischen Industriegesellschaft zu einer sozialen und ökologischen Moderne wurde durch die Einheit nur vertagt. Inzwischen
ist er drängender denn je. Transformation Ost und Transformation West sind nun eng miteinander verbunden. Beide stehen
vor neuen Herausforderungen, die sie nur gemeinsam bewältigen können. Beide werden sich in diesem Prozess wandeln, wandeln
müssen.
Der verallgemeinernde Maßstab zur Beurteilung der Transformation Ostdeutschlands und der deutschen Vereinigung ist dann
nicht mehr zuerst Angleichung, sondern Wandel durch gemeinsame Neugestaltung. Zu fragen ist deshalb nicht mehr allein nach
quantitativen Kennziffern (z.B. Verhältnis Ost-West bzgl. Wachstumsraten, Konsumentwicklung), sondern vor allem nach den
wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen Entwicklungs-, Innovations- und Zukunftspotenzialen in Ost und West und in den verschiedenen
Regionen, nach den jeweiligen Handlungs-, Zugangs- und Teilhabechancen und der Zukunftsfähigkeit des vereinten Deutschlands.
Der Osten ist dann nicht mehr nur Nachzügler, sondern auch Beispiel und gezwungenermaßen in mancher Hinsicht selbst
Vorreiter. Letzteres z.B. beim Umgang mit Deindustrialisierung und sozialökologischer Neuindustrialisierung, beim Umgang
mit einer zunehmend disparaten Regionalentwicklung, mit der zugespitzten demografischen Entwicklung, mit frühkindlicher
Bildung und gemeinsamen Lernen. Er könnte – nicht zuletzt mit seinen einmaligen Erfahrungen aus einer
Gesellschafts-Transformation – zu einem gesamtdeutschen und europäischen Labor der sozialen und ökologischen
Reform der Moderne werden.
Daraus folgt: Statt des bislang dominierenden Einheitsdiskurses als Angleichungsdiskurs geht es nunmehr um einen Einheitsdiskurs
als Wandlungs- und Gestaltungsdiskurs. Einheit also als Ergebnis sich wechselseitig bedingender, unterschiedlicher, aber immer
mehr auch gleichförmiger und schließlich zusammenführender Wandlungsprozesse. Einheit somit auf neuer und
zugleich realistischer Grundlage.
3. ›Innere Einheit‹ – neu definieren und kommunizieren
Die Urteile zur inneren Einheit lauten bestenfalls »unvollendet«, meist aber »nicht gelungen«,
»misslungen«. Vollendet sei die innere Einheit erst dann, wenn die Einstellungs- und mentalen Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschen überwunden sind. Die Unterschiede sind demnach das Hindernis auf dem Weg zur inneren Einheit. Und
diese Unterschiede gibt es zwischen Ost- und Westdeutschen, wie auch alle Umfragedaten belegen, noch immer. Von der Selbst- und
Fremdwahrnehmung, über das Wahlverhalten bis hin zu grundlegenden Einstellungen und Werteorientierungen. Man muss diese
Unterschiede und Differenzen gar nicht gering schätzen. Doch das Grundverständnis von liberaler Demokratie fußt
auch auf Anerkennung des Konflikts. Zu diesem gehört seit jeher die liberale politische Programmatik ebenso wie egalitäre
Sichtweisen. Also das, was heute im Westen bzw. im Osten des vereinten Deutschlands jeweils etwas stärker dominiert. Warum
sollte nun gerade im deutschen Vereinigungsprozess das eine gegen das andere ausgespielt und als Gefahrenpotenziale interpretiert
werden – übrigens von beiden Seiten (Gefahr der ›Veröstlichung‹ bzw. ›Verwestlichung‹).
Und aus der Kulturforschung wissen wir: Die Anerkennung der kulturell-mentalen Unterschiede ist geradezu eine Voraussetzung
für ein wachsendes Wir-Gefühl. Nicht die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen sind das Problem, höchstens
der Umgang mit ihnen. Hier entscheidet sich, ob sie trennen oder vereinen, ob sie zum Hindernis werden oder zur Bereicherung
der politischen Kultur beitragen.
Innere Einheit verlangt m.E. deshalb etwas anderes: einen gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Grundkonsens und einen
gemeinsamen Willen zur Bildung eines politischen Gemeinwesens. Und hier ist das Bild des vereinigten Deutschlands durchaus
erfreulicher: mehrheitlich bejahen Ost- und Westdeutsche die demokratischen Verfassungsprinzipien und ihre Grundwerte, die
Demokratie als Idee- und Staatsform und die europäische Einigung. Und beide stehen sich nicht feindlich gegenüber,
sondern sind durch solidarische Bande miteinander verknüpft. Auf dieser, natürlich noch nicht gefestigten Basis,
gibt es die neue Einheit nur in der Verschiedenheit, nicht als harmonisches, konfliktfreies, gleiches Ganzes. Innerdeutsche
Verschiedenheit also, zwischen Ost und West und vor allem auch in Ost und West, die immer mehr die Deutschen verbindet. Heterogenität
als eine neue und zugleich europäische Normalität. Hier müssen Ost- und Westdeutsche gleichermaßen über
ihren Schatten springen, sich dialogisch begegnen und sich das jeweils Andere erschließen und den tatsächlichen
Gefährdungen der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts in der gesamtdeutschen Gesellschaft gemeinsam begegnen.
Für eine Schönwetterdiagnose besteht kein Anlass. Nur: die Probleme und Konflikte der Einheit der Deutschen sollten
nicht mehr dort gesehen werden, wo sie nicht wirklich bestehen (Unterschiede in Einstellungen und Werthaltungen), und dort
verdrängt werden, wo sie real existieren und sich als Hemmnisse oder gar als Risiken erweisen können. Das Problem
der inneren Einheit ist nämlich in Wirklichkeit das Problem der politischen Einheit, also der Integration, der
Herausbildung eines stabilen politischen Gemeinwesens. Das Haupthindernis auf diesem Weg ist, wie es auch Peter Bender
sah, das seit langem bestehende und mit der Vereinigung noch nicht wirklich aufgehobene Ungleichgewicht zwischen Ost- und
Westdeutschen. Denn, so will ich schlussfolgern, Vereinigung der Menschen kann, anders als eine staatlich-institutionelle
Vereinigung, nur unter Gleichen gelingen. Dies hat eine soziale und kulturelle Dimension.
Sozial geht es vor allem um gleiche Zugangs- und Teilhabechancen bezüglich Arbeit, Bildung, Gesundheit, Eigentum,
sozialen Aufstieg, demokratische Mitwirkung und -gestaltung. Einheit ist Tolerierung bestimmter Ungleichheiten, aber
Problematisierung und Überwindung sozialer Ungerechtigkeiten. Von dieser sozialen Einheit sind wir heute noch
weit entfernt.
Kulturell geht es um ein Anerkennungsproblem, das freilich ein wechselseitiges, ein gesamtdeutsches ist. Aber in unserem
besonderen Fall zuerst ein spezifisch ostdeutsches. In Ostdeutschland haben sich Desintegrations- und
Benachteiligungsgefühle (wie berechtigt auch immer) verfestigt (nur 20% fühlen sich als »richtige Bundesbürger«,
über 60% sehen sich als »Bürger 2. Klasse«). Und eine Mehrheit der Ostdeutschen meint,
dass das über sie in der Öffentlichkeit kommunizierte Bild nicht zutreffend und nicht fair sei. Die Lösung
kultureller Konflikte dieser Art bedarf einer besonderen Praxis, der von Anerkennung und Dialog auf gleicher
Augenhöhe. Im Falle der Ostdeutschen heißt das Anerkennung der Vielfalt und Unterschiedlichkeit ihrer
Lebensleistungen, ihrer Erfahrungen, ihres Eigen-Sinns.
4. und abschließend: Das Einheitsprojekt als ein Zukunftsprojekt verstehen
Einheit versteht sich nicht nur als Vergangenes und Gegenwärtiges, sondern auch als Künftiges. Einheit als
ein Zukunftsprojekt kann jedoch nicht mehr wie bislang als Verwaltung der Vergangenheit und reine Verlängerung der
Gegenwart (miss)verstanden werden. Auch nicht nur als ein nationales, gar abgeschottetes Projekt. Einheit ist nun
endgültig zu einem Projekt gemeinsamer Gestaltung eines zukunftsfähigen Deutschlands im europäischen und
globalen Maßstab geworden. Etwas, was 1989/90 aus unterschiedlichen Gründen keine mehrheitliche Zustimmung
fand und finden konnte. Heute steht es in neuer Gestalt auf der Agenda. Dabei geht es um noch nicht gelöste Aufgaben
der Einheit, einschließlich des ›Aufbau Ost‹, die als einigungsbedingte Hypotheken fortwirken. Vor
allem aber um
neue, nichteinigungsbedingte gesamtdeutsche und europäische Herausforderungen, die nun in den Vordergrund
gerückt sind. Dennoch oder gerade deshalb gilt:
Einheitsgestaltung und Zukunftsgestaltung – beide orientiert am Ziel einer nachhaltigen und solidarischen Gesellschaft – sind
nun eng miteinander verknüpft und sollten nicht länger gegeneinander gestellt werden. Das eine wird ohne das andere
nicht mehr gelingen. Chancen und Risiken liegen auf diesem neuen Weg dicht beieinander, der Ausgang bleibt offen.
Einheit auf diese Weise neu denken heißt dann: Zusammenwachsen durch zusammen (Ost-West gemeinsam) wachsen. Es
setzt nicht auf die Differenz, sondern auf die Stärken, Erfahrungen und Zukunftspotenziale des ›alten Westens‹
wie auf die für die Zukunft relevanten spezifischen ostdeutschen Erfahrungen und Potenziale der letzten Jahrzehnte. Also
auf das Gemeinsame in einem gemeinsamen Gestaltungs- und Transformationsprozess.
Ein zeitgemäßer Einheitsdialog sollte sich daher daran messen lassen, ob er hilft aufzuklären statt zu
verklären, zu öffnen statt zu verschließen, Handeln zu aktivieren statt zu paralysieren. Das wäre,
glaube ich, dann auch ganz im Sinne von Peter Bender, der dieses Denken und Verstehen von Teilung und Einheit überzeugend
demonstriert hat und dessen Vermächtnis wir bewahren und weiter tragen sollten.
Beitrag auf dem Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Willy-Brandt-Kreises zum Gedenken an Peter Bender am 8. Oktober 2009
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