Die Last der Vergangenheit
von Peter Brandt
Die Aufgabe politischer Parteien besteht nicht in erster Linie darin, sich mit ihrer Vergangenheit zu beschäftigen – zumal
die früher viel berufenen ›Lehren aus der Geschichte‹ in der Regel nicht auf der Hand liegen. Selbst da, wo
Fachhistoriker bei der Rekonstruktion des faktisch Geschehenen und bei der Analyse der Ursachen und Wirkungszusammenhänge
weitgehend übereinstimmen, werden sie sich bei der Formulierung politischer Schlussfolgerungen ihrem jeweiligen
weltanschaulichen Standort gemäß unterscheiden, sofern sie es überhaupt für vertretbar halten,
solche zu ziehen.
Nur eine gewisse Ähnlichkeit in den gesellschaftlichen Verhältnissen erlaubt es, Analogien herzustellen und
über diese zu gegenwartsrelevanten Aussagen zu gelangen, die über die Feststellung zu allen Zeiten zu beobachtender
Regelmäßigkeiten hinausreichen, wie etwa die, dass Intentionen und Funktionen jeweiligen Handelns oftmals erheblich
differieren. Die vormoderne, in der Wissenschaft seit der Aufklärungshistoriographie des späten 18. Jahrhunderts
überwundene Geschichtsauffassung ist statt irgendwelcher Entwicklungsmodelle tatsächlich im Wesentlichen noch von
der Wiederkehr des immer Gleichen ausgegangen und hat gerade deswegen die Geschichte die ›Lehrmeisterin des Lebens‹
(historia magistra vitae) genannt.
Sogar bei naheliegenden Perioden ist hinsichtlich der ›Lehren aus der Geschichte‹ Vorsicht geboten, wenn man
gedankliche Willkür vermeiden will. Natürlich braucht jede parteipolitische Formation (wie jedes Gemeinwesen)
die Pflege der spezifischen, als wertvoll erachteten Traditionen, historisch-politische Bildung ihrer Mitglieder und die
Fähigkeit, ›geschichtspolitisch‹ zu intervenieren. Dabei können professionelle Historiker nützlich sein;
es handelt sich aber nicht um ein Feld eigentlich wissenschaftlicher Betätigung. Auch die (selbst)kritische
Auseinandersetzung einer Partei mit der eigenen Geschichte und Vorgeschichte, quasi die Kehrseite der Traditionspflege,
gehorcht eher politischen (manchmal tagespolitischen) Erfordernissen als fachhistorischen Problemstellungen zu folgen.
Die PDS bzw. die Linkspartei steht seit 1989/90 unter starkem Druck von außen, sich mit ihrer Vorgängerpartei
SED kritisch auseinanderzusetzen. Einem großen Teil der Öffentlichkeit kann die Partei es nicht Recht machen –
außer sie würde eine Selbstkritik leisten, die von der eigenen Vergangenheit schlechterdings nichts mehr übrig
ließe und, mehr noch, jedem Bemühen um eine Alternative zum Kapitalismus abschwörte. Es ist
verständlich, dass viele Mitglieder der LINKEN das Bedürfnis verspüren, angesichts des massiven
Delegitimierungsfeldzugs der Medien vor allem die tatsächlichen oder vermeintlichen Leistungen der DDR
(wie des ›real existierenden Sozialismus‹ überhaupt) zu würdigen. Würde sich eine solche
Herangehensweise durchsetzen, läge der Schaden indessen hauptsächlich bei der Linkspartei, weniger
kurzfristig und taktisch als bezüglich der mittelfristig-strategischen Option eines neuen linken Projekts
in Deutschland. Die guten Ansätze während der 90er Jahre zur kritischen und selbstkritischen, durchaus
differenzierten Aufarbeitung mit der vergangenen Epoche, nicht zuletzt angestoßen durch die Historische
Kommission der PDS, aber auch von anderer Seite, sind in der Partei nicht mit der gebührenden Aufmerksamkeit
aufgenommen und weitergetrieben worden.
Diese Debatte, deren Streitlinien nicht mit dem inneren Konflikt zwischen ›Antikapitalisten‹ und ›Reformern‹
identisch sein müssen, ist für die Linkspartei substanziell und sollte sich nicht in freundlichen oder
demütigen Gesten gegenüber der Außenwelt erschöpfen. Denn es geht nicht um diese oder jene
einzelnen Fehler, die zur Zeit der SED begannen wurden, sondern um die strukturellen Barrieren ökonomischer
Effizienz und emanzipatorischen Fortschritts unter der Herrschaft der Nomenklatura, wie immer der soziale Charakter
des dahinter stehenden Systems passend zu bezeichnen wäre. ›Staatssozialismus‹, ›kommunistischer Etatismus‹,
›bürokratisch deformierter Arbeiterstaat‹, ›Staatskapitalismus‹ oder ›bürokratischer
Kollektivismus‹. Die
Debatte betrifft den Kern des Selbstverständnisses der Partei der LINKEN, weil diese sich, in juristischer
Nachfolge der SED und deren Erbe schon im Hinblick auf die Mehrzahl der ostdeutschen Mitglieder nicht verleugnend,
in Absetzung vom Scheitern des ›real existierenden Sozialismus‹ als PDS neu konstituiert und programmatisch verortet
hat. Der Anspruch, eine Partei des ›demokratischen‹ Sozialismus zu sein, zielte nicht auf eine Schönheitskorrektur,
sondern bezeichnete einen Wesensunterschied zur SED in der Epoche davor.
Die in monströser Weise menschenvernichtende Diktatur Stalins, die die kommunistische Weltbewegung wie die Kräfte
des Sozialismus und der Demokratie überhaupt mehr verheert als ihr Nutzen gebracht hat, sogar wenn man einen
machtimmanenten Maßstab anlegt, verlangt mehr als eine ohne Ergründung der Ursachen oberflächlich
bleibende Distanzierung von den Massenverbrechen. (Nicht einmal das scheint ja völlig unstrittig zu sein, wie
die wiederholten Vorfälle um den bescheidenen Gedenkstein für die »Opfer des Stalinismus« auf dem Friedhof
Berlin-Friedrichsfelde gezeigt haben.)
Die Linkspartei wird die kritische Auseinandersetzung mit dem Stalinismus im engeren Sinn wie mit dem ›real existierenden
Sozialismus‹ generell nicht nach den Vorgaben ihrer politischen Gegner führen. Ihr eigenes Interesse gebietet es jedoch,
sich dieser Problematik aus freien Stücken anzunehmen und, statt hinhaltend und abwehrend zu reagieren, neben den
einschlägigen marxistischen Analysen auch Deutungsangebote und empirische Forschungsbeiträge von Autoren anderer,
sei es strikt antikommunistischer Herkunft einzubeziehen.
Auch wenn weiterhin nachdrücklich auf dem qualitativen Unterschied zwischen der Frühphase der bolschewistischen
Herrschaft einerseits, der persönlichen Diktatur Stalins andererseits zu bestehen ist, spricht doch viel für
die Annahme einer Fehlentwicklung von Anbeginn, wenn man bedenkt, dass die führenden Bolschewiki überzeugt
waren, scheitern zu müssen, sofern die rote Revolution nicht im Westen, namentlich in Deutschland, ihre Fortsetzung
fände – ein überaus gefährliches Kalkül. Vom Versuch einer Verständigung mit den anderen
sozialistischen Parteien Russlands, den Menschewiki und den Sozialrevolutionären, wie sie an der Basis auch der
bolschewistischen Partei populär war, und den damit verbundenen politischen Konzessionen wollte namentlich Lenin
nichts wissen, und mit der gleichen Unversöhnlichkeit betrieb er auf internationaler Ebene die Trennung von allen
denen, die seine ›weltrevolutionäre‹ Konzeption nicht teilten. Die zutreffende Feststellung, dass die Führung
der Bolschewiki nicht im luftleeren Raum operierte, sondern inmitten eines imperialistischen Weltkriegs bzw. eines
imperialistischen Weltsystems und im Rahmen eines innerrussischen dialektischen Gewaltgeschehens von Revolution und
Konterrevolution, kann sie nicht exkulpieren.
Bereits die Moskauer 21 Bedingungen für den Beitritt zur Kommunistischen Internationale von 1920, die mit der USPD, der
SFIO und den italienischen Sozialisten linkssozialistische Massenparteien zerstören halfen, trugen dazu bei, dass der
internationale Aufschwung der Arbeiterbewegung 1917-1920 nicht konsolidiert werden konnte. Im weiteren Verlauf entfernte
sich die Herrschaft der KPdSU dann nahezu vollkommen von den traditionellen Werten und Zielen der europäischen
Arbeiterbewegung, auch ihres radikalen Flügels. Die Übertragung der Stalin´schen Methoden auf die
kommunistische Weltbewegung hat deren Ansatz in einer ohne Bruch mit dieser Vergangenheit nicht rückgängig
zu machenden Weise moralisch und politisch ruiniert, auch wenn aus der kommunistischen Bewegung selbst immer wieder
freiheitliche Impulse erwachsen sind. Versuche ganzer Parteien des Westens, sich frei zu machen, gewannen erst in dem
Maß Substanz, wie auch das sowjetkommunistische System und der Moskauer Führungsanspruch in Frage gestellt
wurden, so seitens der italienischen Kommunisten seit den 60er Jahren.
Die historische Entwicklung hat das seit dem Ersten Weltkrieg mehr als siebzig Jahre anhaltende große Schisma
zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus, sofern es auf die unterschiedliche Haltung zur Sowjetunion und deren innerer
Ordnung zurück ging, ad acta gelegt. Auch dort, wo kommunistische Parteien vor 1990 an der Macht waren, hat die
Einstellung zum alten Regime als entscheidende politische Markierung gegenüber der Notwendigkeit, plausible Antworten
auf die heutigen gesellschaftlichen Fragen zu finden, im Lauf der Zeit an Bedeutung verloren.
Es bleibt das Faktum, dass die den ›real existierenden Sozialismus‹ und die mit ihm assoziierte internationale
kommunistische Strömung nicht imstande gewesen sind, die Deformationserscheinungen aus eigener Kraft zu
überwinden – einer der aussichtsreichsten Versuche in dieser Richtung, der »Prager Frühling« 1968,
wurde von außen gestoppt – und das System demokratisch-sozialistisch zu transformieren. Gorbatschows
radikal-reformerische Perestroika kam zu spät und wurde (auf Grund der Machtverhältnisse wohl
unvermeidlicher Weise) zu zögernd voran getrieben. Der Umbruch von 1989/90, die (meist) friedliche
Revolution in Mittel- und Osteuropa, resultierte somit faktisch in der Wiederherstellung der kapitalistischen
Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der bekannten Asymmetrie des deutschen wie des europäischen
Einigungsprozesses, im Triumph des Westens.
Ohne rückhaltlose Abrechnung mit dem poststalinistischen System (auch deshalb, weil es keine taugliche
Alternative darstellte) kann es keinen Neuanfang einer Kapitalismus überwindenden sozialen Emanzipationsbewegung geben.
PS: Die anderen Formationen links der Mitte, namentlich die Sozialdemokratie, und das nicht nur auf Grund des jüngsten
Wahldesasters, haben ihre eigenen Anlässe zur kritisch-selbstkritischen Rückschau, und es ist Anhängern der
Linkspartei natürlich nicht verboten, sich ihrerseits diesbezüglich zu äußern. Der Verfasser dieses Beitrags hat
es – auf wissenschaftlicher Ebene wie in der politischen Publizistik – in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt getan.
Auch in: T. Flierl (Hg.), Vordenker. F. André Brie, 2010.
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