Von den konkurrierenden Krisenlösungen der 1930er Jahre zum Utopieverlust der Gegenwart

Ingo Schmidt

So schnell ändern sich die Zeiten. Anfang der 1990er Jahre brach in Osteuropa der Staatssozialismus zusammen. In China hielten die Kommunisten zwar an der Staatsmacht fest, nutzten diese aber, um einen beschleunigten Übergang zur Herrschaft von Profit und Privateigentum durchzusetzen. Wenig später verabschiedeten sich Europas Sozialdemokraten, angeführt von Tony Blair, vom Sozialstaat. Nichts mehr konnte die weltumspannenden Güter- und Kapitalströme auf ihrem Weg zu zahlungsfähigen Kunden und profitablen Anlagefeldern aufhalten. Und heute? Sinkende Umsätze allerorten. Obwohl immer mehr Beschäftigte ganz von den Gehaltslisten verschwinden, und obwohl die Gewerkschaften ihre verbliebenen Tarifverträge zu Ausverkaufspreisen feilbieten, und Unternehmen die stets drückende Kostenlast damit erleichtern, sinken die Gewinne. Börsenkurse steigen nicht mehr aus Vorfreude über künftige Gewinnsteigerungen, sondern als Folge gerade noch abgegriffener Staatsknete. Über die Angst, dem Finanzminister könne ob seiner gegenwärtigen Freigiebigkeit das Geld ebenso ausgehen wie Banken, Handelshäusern und Industrieunternehmen, trösten sich kollektiv krisengeplagte Unternehmer und Regierungen durch die Hoffnung auf einen baldigen Aufschwung hinweg. Die zur Begründung dieses Zweckoptimismus präsentierten Gründe lassen allerdings eher auf tief sitzende und uneingestandene Zukunftsängste schließen.

Ideenproduzenten und Meinungsmacher, die angesichts der Öffnung der Berliner Mauer im November 1989 vom Ende der Geschichte und dem darin einbegriffenen Beginn ewigen Marktfriedens schwärmten, wollen auf einmal aus der Geschichte gelernt haben, besonders jener der Jahre 1929 bis 1939. Im Zeichen höchster Not verleugnen sie ihre Vorliebe für freie Märkte und geben den Staatseingriff als notwendigen Retter der freien Gesellschaftsordnung aus. Diese Notwendigkeit, so heißt es in unzähligen Kommentaren und Besinnungsaufsätzen, haben die Liberalen in den 1930er Jahren nicht verstanden, und damit totalitären Eingreifern in Berlin und Moskau das Feld überlassen. Im Gegensatz zum Oktober 1929 folgte dem September 2009 nicht nur internationale Konferenzhektik, sondern es wurde tatsächlich massiv Geld in die zusammenbrechenden Märkte gepumpt. Nun heißt es abwarten, bis niedrige Zinsen, Staatsbürgschaften und Konjunkturprogramme die Investitionsneigung privater Unternehmen und die Kauflaune privater Konsumenten wieder beleben.

Mission Accomplished? Gegenwärtige Prognosen des Endes der Krise sind ebenso unseriös wie die Verkündung dauerhaften Wachstums vor der Krise. Die Zukunftswerte von Aktienpreisen, Bruttoinlandsprodukt und Arbeitslosigkeit lassen sich gegenwärtig nicht voraussagen. Sie sind auch nicht entscheidend. Anders als es sich so mancher Wirtschaftsexperte vorstellt, lässt sich aus dem geschichtlichen Vergleich nämlich nicht errechnen, wie viel entgangene Umsätze und Gewinne in den 1930er Jahren hätten vermieden werden können, wenn Obama & Co schon damals am Wirtschaftsruder gestanden hätten. Stattdessen wirft ein Vergleich mit jenen Jahren die Frage nach gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Alternativen auf, die entscheidenden Einfluss auf Form und Inhalt zukünftiger Entwicklungen haben können.

Kein Zweifel: Quantitativ bestehen erhebliche Unterschiede zwischen der Großen Depression und der gegenwärtigen Krise. Von der Verelendung der 30er Jahre sind die kapitalistischen Zentren gegenwärtig noch weit entfernt und in den Peripherieländern gehörte Massenelend schon lange vor der gegenwärtigen Krise zur Normalität. Wichtiger jedoch dürften qualitative Unterschiede sein, denn damals gab es mobilisierungsfähige Projekte der Krisenüberwindung. Kommunisten, Nazis und Liberale konkurrierten sogar darum, wer als Erstes den Weg aus der Krise finden würde. Dagegen scheint es heute fast unmöglich, über Alternativen auch nur nachzudenken, geschweige denn für diese zu mobilisieren. Dies liegt nicht zuletzt an den Erfahrungen mit den tatsächlich eingeschlagenen Auswegen aus der Krise der 30er Jahre. Nachdem sich die Utopien an der Wirklichkeit blamiert haben, ist die Scheu vor neuen Hoffnungen groß.

Zugegeben, vom Nationalsozialismus war eine dauerhafte Krisenlösung schon in den 30ern nicht zu erwarten. Hinter der Volksgemeinschaftsutopie lugte von Anfang an die Kriegs- und Genoziddrohung gegen alles Undeutsche hervor. Über die Befürchtung, dass dieses Wahnsinnsprojekt scheitern müsse, versuchten die Nazis mit besonders forschem Auftreten hinweg zu täuschen. Dem militärischen ging der ideologische Blitzkrieg voraus. Eilig gingen die Nazis darüber hinweg, dass die arische Herrenrasse innerhalb des für sie vorgesehenen Lebensraums eine Minderheit darstellte, und dass die zur Abwertung zu Untermenschen bestimmte Bevölkerungsmehrheit sich mit guten Erfolgschancen gegen diese Rassenpolitik wehren würde.

Zum vorübergehenden Erfolg der rassistischen Verblendungsoffensive hat, allerdings ungewollt, auch die Arbeiterbewegung beigetragen. Deren klassenpolitischer Ansatz begann die Politik nach dem Ersten Weltkrieg zu dominieren, stieß jedoch in der Weltwirtschaftskrise an die Grenzen rechter Volksgemeinschaften und linker Volksfronten. Damit hatte jener Übergang von autonomer Klassenpolitik zu den „verstaatlichten“ Arbeiterbewegungen begonnen, der nach dem Zweiten Weltkrieg zur Herausbildung von Staatssozialismus Ost und Sozialstaatskapitalismus West führte.

Der naive Glauben der Sozialdemokratie an die Weimarer Demokratie, die sich tagtäglich von SA-, Generals- und Junkerstiefeln treten ließ ohne jemals zurückzutreten, war ebenso entwaffnend wie kommunistische Lobpreisungen des Vaterlandes aller Werktätigen. Die Erfolgsmeldungen von sowjetischen Produktionsschlachten und 5-Jahr-Plänen beeindruckte in jener Zeit zwar die Bourgeoisie, deren Zugriff auf die lebendige Arbeitskraft in Folge von Depression und Massenarbeitslosigkeit geschwächt war, aber nur sehr wenige Arbeiter. Diese wussten oder ahnten mehrheitlich, dass ihr Elend im krisengeschüttelten aber dennoch industrialisierten Westen immer noch geringer war als jenes der im Osten mit der Industrialisierung erst entstehenden Arbeiterklasse. Von Weimar wie von Moskau enttäuscht und an der Unfähigkeit zur antifaschistischen Einheitsfront verzweifelnd, überließen viele Aktivisten der Arbeiterbewegung schließlich jenen NS-Krakeelern das Feld, die dem deutschen Arbeiter eine Heimat in der arischen Volksgemeinschaft versprachen.

Vor dem Ersten Weltkrieg gab es da noch andere Möglichkeiten. Arbeitslosen Industriearbeitern, landlosen Bauern und bankrotten Kleingewerblern bot sich die Auswanderung ins gelobte Land Amerika an. Nach dem Zweiten Weltkrieg folgte Westdeutschland, seiner tatsächlichen und geplanten Agrarlebensräume im Osten verlustig gegangen, dem amerikanischen Industrialisierungsmodell. Man musste gar nicht mehr auswandern, weil Amerika in die alte Welt kam. Nur während der Großen Depression waren die USA alles andere als ein Vorbild. Standen die Arbeiter in Deutschland bei der Stempelstelle an, holten sich ihre amerikanischen Klassengenossen ihre tägliche Armenspeisung ab. Als Mitte der 1930er Jahre Arbeitslose und Beschäftigte in den USA zu einer politischen Kraft wurden, hatte die Arbeiterbewegung in Deutschland bereits vor dem Faschismus kapituliert.

Die im Amerika der Depression entstandenen Industriegewerkschaften, deren Zugehörigkeit nicht von Gesellenbriefen oder, zunächst zumindest, politischen Orientierungen abhing, kamen schließlich im Tornister der US-Army nach Westdeutschland. Nicht viel anders als Ostdeutschlands Fünf-Jahr-Pläne, denen die Rote Armee den Boden bereitet hatte. Der Staatssozialismus, dessen Macht mehr auf einem Bündnis sowjetischer und ostdeutscher Parteiapparate als auf aktiver Unterstützung durch breite Arbeitermassen ruhte, landete 1990 zur kapitalistischen Abwicklung bei der Treuhandanstalt. Als ein Jahr später die Sowjetunion aufgelöst wurde, war der weltpolitische Sieg des US-geführten Kapitalismus perfekt. Trotzdem ist aus den Ruinen des Staatssozialismus keine krisenfreie New Economy entstanden. Mit Blick auf die aktuelle Krise ließe sich sogar die These aufstellen, dass die Ausweitung des Akkumulationsfeldes in vormals staatssozialistisch abgeschlossene, und im Westen immerhin noch sozialstaatlich regulierte Räume, eine schon lange fällige Krise zwar hinausgeschoben, aber schließlich doch nicht verhindert hat.

Die durch die Kriegswirtschaft auf den Weg gebrachte Prosperität, die die Große Depression ablöste, ist freilich schon in den 1970er Jahren an die Grenzen profitabler Anlagemöglichkeiten gestoßen. Seither stellen Überkapazitäten und spekulativ angetriebene Renditeforderungen ein beständiges Krisenpotenzial dar, das nur mit Mühe eingedämmt werden konnte. In den 1980er Jahren gelang dies durch die Zurückdrängung selbstständiger Industrialisierungsansätze im Süden, in den 1990ern, wie bereits erwähnt, durch die Öffnung neuer Märkte im Osten. In beiden Fällen konnten ein paar neue Kunden gewonnen, der Zugang zu billigen Rohstoffen und Arbeitskräften gesichert und neue Produktionsanlagen installiert werden. Doch während die Börsenkurse ins Kraut schossen, blieben Produktions- und Beschäftigungswachstum zurück. Schlimmer noch: Die Investitionskonjunkturen im Süden und Osten führten zu weiteren Überkapazitäten.

Nach dem Ende des New Economy-Aufschwungs der 90er Jahre konnten zwar Immobilien- und Rohstoffspekulation angeheizt werden. Der von steigenden Börsennotierungen ausgehende Vermögenseffekt, der die Ausgabenfreude von Unternehmen und mehr noch Verbrauchern anregen soll, fiel allerdings sehr schwach aus. Zusammen mit drastisch steigenden Kriegsausgaben führte er zum schwächsten Konjunkturaufschwung seit dem Ende der 1930er Jahre. Dafür erleben wir nun die tiefste Krise seit jener Zeit und es stellt sich die Frage, ob die Insolvenz von General Motors ebenso zum Symbol für das Ende einer Epoche wird wie die Öffnung der Berliner Mauer vor zwanzig Jahren.

Im Osten bestand damals freilich die Hoffnung, mit der Übernahme kapitalistischer Produktionsverhältnisse sei der Beginn eines nachholenden Wirtschaftswunders verbunden. Vom Westen wurden solche Erwartungen aus wohlverstandenem Geschäftsinteresse nach Kräften geschürt. Doch der Globalisierung kapitalistischer Märkte folgten bald eskalierende Kriege und nunmehr auch eine globale Krise. Anders als in den 30ern, als Stalin, Hitler und Roosevelt unterschiedliche Wege zur Krisenüberwindung wiesen, und im Gegensatz zu den frühen 90ern, als Stalins Erben die Krise des Staatssozialismus durch Anschluss an den Westen zu lösen suchten, herrscht heute Ratlosigkeit.

Nichts symbolisiert das Ende der Utopie Amerika so sehr wie Detroit und die dort beheimatete Automobilindustrie. Dort war in den 1920er Jahren ein Modell standardisierter Massenproduktion entstanden, das von den Sowjets in Magnitogorsk und von den Nazis in Wolfsburg und Salzgitter nachgeahmt wurde. In den 30er Jahren erzwangen streikende Automobilarbeiter die Anerkennung ihres neuen Modells von Industriegewerkschaften, das mit Abwandlungen und Zeitverzögerung in vielen anderen Ländern übernommen werden sollte. In den 40er Jahren stammte ein erklecklicher Teil der Panzer, die zur Niederringung der Nazis beitrugen, aus der Detroiter Industrieregion. In den 50er Jahren sah die Stadt die Verdrängung proletarischer Quartiere durch manierliche Vorstädte, in denen sich der Arbeiter seinen Vorgesetzten gleichgestellt fühlen sollte. Mit der Vorstellung einer klassenlosen Konsumgesellschaft wurde die Motor City noch einmal zum Vorbild für Unternehmer, Gewerkschaftsführer und Politiker in anderen Ländern.

Eine Welle der Arbeitermilitanz, die weder auf Gewerkschaftsführungen warten noch sich von diesen etwas vorschreiben lassen wollte, ließ in den 70er Jahren Ahnungen von Klassenkampf wach werden. Die damit eingeleitete Zeitenwende nahm freilich eine Richtung, die sich viele der damaligen Aktivisten nicht vorstellen konnten. Damals schienen die Zeichen der Zeit auf Sozialismus zu stehen. Unter Neoliberalismus, der in den 90er Jahren klassenübergreifend als natürliche und allenfalls moralisch anzuklagende Wirtschaftsordnung wahrgenommen wurde, konnte sich in den 70ern noch kaum jemand etwas vorstellen. Ebenso unvorstellbar war es, das die Big Three aus Detroit nicht mehr anderen als Vorbild dienen könnten, sondern selbst den Managementstrategien aus anderen Ländern folgen würden. Doch genau das geschah kurze Zeit später. Eingeklemmt zwischen der aufkommenden Auslandskonkurrenz und renitenten Arbeitern in den heimischen Fabriken, folgten General Motors & Co nunmehr dem Vorbild von Toyota und Honda. Gleich ihrer Konkurrenz aus Übersee ersetzten sie einen Teil der rebellischen Arbeitskraft durch Roboter und schufen neue Produktionsanlagen im weitgehend gewerkschaftsfreien Süden der USA. Damit war die Macht der Industriegewerkschaften gebrochen, die Zeit des Zurückweichens war in Detroit angebrochen. Dazu gehörten nicht nur Lohnzugeständnisse, sondern schließlich auch die Übertragung der betrieblichen Krankenversicherung auf die Gewerkschaft. In einem Land, das keine gesetzliche Krankenversicherung kennt, und in Betrieben mit beträchtlichen Beschäftigtenzahlen, geht es dabei um beträchtliche Summen.

Um der Kostenbelastung durch laufende Beitragszahlungen zu entgehen, entschieden sich die Detroiter Autobauer vor ein paar Jahren zur Schaffung eines Gesundheitsfonds, den sie einmalig mit Kapital ausstatten und danach den Gewerkschaften übertragen würden. Damit blieb es letzteren überlassen, durch geschickte Finanzinvestitionen ausreichende Rendite zu erwirtschaften, um die Arztrechnungen ihrer Mitgliedschaft zu begleichen. Im Gegensatz zu Wall Street-Bankern verspielten die Gewerkschaften aber nicht ihr ganzes Geld. Deshalb konnten sie jetzt unerwartet zu Kapitalgebern ihrer eigenen Chefs werden. Bei Chrysler wurden den United Auto Workers bereits 55 Prozent der Aktien übertragen, und bei General Motors ist nun eine Mehrheitsübernahme im Laufe des Insolvenzverfahrens vorgesehen.

Was für ein Unterschied zu den 30er Jahren: Damals weigerten sich streikende Arbeiter, die Fabriken zu verlassen und stellten damit das Privateigentum an Produktionsmitteln praktisch in Frage. Weil die Big Three keine Ausweichmöglichkeiten hatten, aber trotzdem Autos bauen und verkaufen wollten, konnten sie zu Zugeständnissen an die Arbeiter gezwungen werden. Die Situation entspannte sich erst, als ein Teil dieser Arbeiter in Uniformen gesteckt und disziplinierte Fabrikarbeit zur vaterländischen Pflicht ernannt wurde. Auch heute wieder fragt sich mancher arbeitslose Automobilarbeiter, ob er einen Job als Soldat annehmen soll. Das moralische Band zwischen Armee und Fabrik ist dennoch zerrissen und zur Disziplinierung der Arbeiter auch nicht mehr nötig. Einerseits sind Krieg und Soldatentum heute ein Geschäft unter anderen, so dass selbst die Anrufung vaterländischer Gefühle zum massenkulturellen Event herabgesunken ist. Andererseits ist die Anrufung des Vaterlandes zwecks Zurückdrängung proletarischer Aneignungsbemühungen obsolet. Der Betrieb wurde ihnen zwecks Sanierung oder Abwicklung ohnehin überlassen. Nun fragen sich Malocher, Vorarbeiter und Gewerkschaftsführer, was sie mit den Produktionsmitteln anfangen sollen, die kapitalistischen Profitanforderungen nicht mehr genügen. Dabei sind die Verfügungsrechte der neuen Mehrheitseigner von Anfang an beschränkt, weil sich die Gewerkschaft nicht nur zur Anlage ihrer Krankenkassengelder im eigenen Betrieb hat überreden lassen, im Gegenzug aber nicht auf entsprechenden Stimmrechten bestanden hat. Bei GM und Chrysler wurde die kapitalistische Demokratie – ein Dollar, eine Stimme – suspendiert. Die Unternehmen gehören zwar mehrheitlich der Gewerkschaft, Geschäftsentscheidungen können aber von den Minderheitsaktionären aus Banken und Regierungen gefällt werden. Diese Art des Nominaleigentums hat wenig mit der praktischen Aneignung der Produktionsmittel gemein, die streikende Arbeiter in den 1930er Jahren ansatzweise ausprobierten, als vielmehr mit dem untergegangenen Staatssozialismus, in dem das Arbeitereigentum von einer abgehobenen Staats- und Parteibürokratie verwaltet wurde. Heute sind es Staats- und Finanzbürokratien.

Doch selbst wenn die verbleibenden Automobilarbeiter praktisch von ihren Fabriken Besitz ergreifen würden, wäre weiterhin unklar, was damit anzufangen sei. Dass es Überkapazitäten gibt und eine auf Verbrennungsmotoren beruhende Wirtschaft keine Zukunft hat, ganz gleich in wessen Eigentum sie sich befindet, wissen auch Arbeiter, die in ihrer Verzweiflung alles tun, um ihren Arbeitsplatz zu behalten. Es mag schon sein, dass die Arbeiter in Detroit und anderswo eine Welt zu gewinnen haben, wie Marx und Engels hoffnungsfroh im Kommunistischen Manifest geschrieben haben. Nur wissen sie derzeit nicht, wie diese Welt aussehen könnte, bzw., wofür sie denn eigentlich kämpfen könnten.

Lange hielt sich die Arbeiterbewegung an die Vorstellung, die unter kapitalistischer Herrschaft entwickelten Produktivkräfte könnten zu Springquellen genossenschaftlichen Reichtums und damit ökonomische Basis einer klassenlosen Gesellschaft werden. Hierüber herrschte weitestgehend Konsens in der Arbeiterbewegung, mit Ausnahme einiger anarchistischer Zirkel. Zum Streit kam es zunächst nur über die Frage, ob der sozialistische Weg über das Parlament oder Massenstreik und Revolution führen sollte. Später wurde darüber gestritten, ob proletarische Avantgarden die an kapitalistischen Vorbildern orientierte Produktivkraftentwicklung in wenig industrialisierten Ländern beschleunigen sollten, bzw. müssten, und ob entsprechende Versuche notwendigerweise zur Transformation dieser Avantgarden in eine neue Ausbeuterklasse führen würden. Die letzte große Kontroverse in der Arbeiterbewegung betraf schließlich die Frage, ob ein parlamentarischer Klassenkompromiss westlicher Prägung die einzige realitätstaugliche Alternative zur östlichen Parteidiktatur sei. Gemessen am sozialistischen Idealtypus einer herrschafts- und ausbeutungsfreien Gesellschaft war diese Wahl zwischen Sozialstaat mit kapitalistischem Eigentumsvorbehalt einerseits und Staatssozialismus unter bürokratischer Parteiverwaltung andererseits ernüchternd genug, um den Utopieverlust der Arbeitsgesellschaft als angemessene Zeitdiagnose erscheinen zu lassen. Damit wurde der Weg frei für Utopien, welche die Frage nach der materiellen Reproduktion individuellen und gesellschaftlichen Lebens gar nicht mehr stellen, sondern sich, je nach Neigung und Geldbeutel, für den ungehinderten Austausch von Identitäten, Informationen und/oder Waren begeisterten. Damit sind jedoch die kapitalistischen Produktivkräfte weder überwunden noch kollektiv angeeignet. Sie sind lediglich unsichtbar für jene, die sich nicht unter kapitalistischem Kommando verdingen müssen und trotzdem Zugang zu Lebens- und Kommunikationsmitteln haben.

Die Frage nach grundsätzlich anderen Produktivkräften, deren Arbeitsteilung nicht zur Reproduktion von Herrschafts- und Ausbeutungsstrukturen und deren stoffliche Gestalt nicht zu ökologischer Zerstörung würde, war in den Hauptströmungen der Arbeiterbewegung ebenso Anathema wie in kapitalistischen Konzernzentralen. Lediglich kleine Dissidentenzirkel innerhalb der Arbeiterbewegung und schließlich eine zumeist klassenvergessene Umweltbewegung wagten sich an dieses Thema. Dabei kamen sie meist nicht weit über Kritik, rückwärtsgewandte Zurück-zum-einfachen-Leben-Romantik oder technokratische Visionen einer ökologisch geplanten Wirtschaft hinaus.

In jüngster Zeit ist die Umweltfrage, weil ja ohnedies dauernd über die 1930er Jahre gesprochen wird, dem New Deal aufgepfropft worden. Nachdem die Sozialdemokratie sich an der Versöhnung von arbeiterbewegten Gerechtigkeitsvorstellungen und kapitalistischen Profitansprüchen versucht hat, sollen letztere nun noch grüne Märkte öffnen. Mitreißend ist das nicht, nachdem rot-grüne Bündnisse in der Vergangenheit eher dem Sozialabbau sowie der Herausbildung einer Ökounternehmerfraktion zum Durchbruch verhalfen als einem genossenschaftlichen und dazu noch umweltverträglichen Reichtum. Aber immerhin: Mit dem Thema eines Green New Deal sind die Fragen nach einer Neugestaltung von Sozialbeziehungen und Produktivkräften auf dem Tisch. Die Reichweite dieser Fragen ist nur deshalb schwer zu erkennen, weil Antworten nur im begrenzten Rahmen privater Kapitalakkumulation und Profitaneignung gesucht werden. Dieser Rahmen wird selbst da nicht überschritten, wo Arbeiter bzw. ihre Gewerkschaften unerwartet zu Miteigentümern geworden sind.

Auf der anderen Seite werden die Grenzen dieses Horizonts umso stärker wahrgenommen, je klarer Arbeitern und Gewerkschaftern wird, dass sie nun selbst das Rationalisierungsgeschäft der Kapitalisten zu besorgen haben. In der Vergangenheit wurde an entsprechenden Bemühungen im Rahmen betrieblich bzw. tarifvertraglich und staatlich regulierter Sozialpartnerschaft schon oft mitgearbeitet. Dabei bestand jedoch stets die Hoffnung, dass es nach einer Durststrecke auch mal wieder aufwärts ginge. Diese Hoffnung auf kapitalistisches, ggf. auch grünes, Wachstum und hierauf beruhendem sozialen Ausgleich wird heute zwar noch vielfach verkündet, aber kaum mehr geglaubt. Im Angesicht des Utopieverlustes kapitalistischer Marktvergesellschaftung bliebe also eigentlich „nur“ noch die Hoffnung auf sozialistische Utopien und die Erarbeitung entsprechender Übergangsprogramme.>