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Gonec: Wahlen in Tschechien |
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05.08.2010 |
Wahlen in Tschechien (29.5.2010)
von Vladimír Goněc
Die diesjährigen Parlamentswahlen in Tschechiens Abgeordnetenhaus
brachten einen politischen Umbruch – die ursprüngliche Reihenfolge auf
den Kandidatenlisten wurde total zersetzt, viele problematische
Persönlichkeiten wurden aus dem Abgeordnetenhaus gewählt. Dagegen kamen
Kandidaten der hintersten Listenplätze in die Kammer. Möglich war dies
durch die hohe Zahl an Präferenzstimmen.
In Tschechien spricht man von der ›Kreischenrevolution‹. Jeder Wähler hatte vier Präferenzstimmen (dank der
Neuerung des Wahlgesetzes von 2006), wobei für den Sprung auf den ersten Listenplatz fünf Prozent der Präferenzstimmen im
Verhältnis zur Zahl aller Stimmen, die in einem bestimmten Wahlbezirk für die zuständige Liste abgegeben wurden, nötig
waren...
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Schödlbauer: Gaukel-Spiel |
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23.06.2010 |
Das Gaukel-Spiel
von Ulrich Schödlbauer
Die Situation ist also endlich einmal eingetreten: das Volk will einen
Präsidenten und die Regierung will einen anderen. Daran wird sich so
rasch nichts ändern, nicht bis zum Wahltag und nicht darüber hinaus.
Der Präsident aller Deutschen wird in Zukunft ein Präsident gegen das
Volk sein, ein vom Volk ausdrücklich nicht gewünschter oberster
Volksschauspieler. Für die Regierung mögen das peanuts sein, für Verfassungsrechtler kein Problem.
Für die Medien steht die Regierung auf dem Prüfstand: Hält sie? Bricht
sie? Wenn sie hält, dann haben auch die Medien kein Problem und alle
sehen weiter. Die Regierung ist dabei, das Volk aufzulösen und sich ein
anderes zu wählen, und es ist: kein Problem.
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Schmidt: Krisenbewältigung |
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15.04.2010 |
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Sündenbock Griechenland?
von Ingo Schmidt
Dank staatlicher Beihilfen hat das große Geld die Wirtschaftskrise
gut überstanden. Im Vertrauen auf weitere Hilfen steigen Börsenkurse und
Renditeerwartungen auch ohne einen Wirtschaftsaufschwung, der diese
Anstiege rechtfertigen könnte, wieder an. Gleichzeitig werden einer
Reihe von EU-Ländern, insbesondere Griechenland, eine drohende
Staatspleite angedichtet und Sparprogramme aufgezwungen. Die Botschaft
ist klar: Wer nichts – oder nicht viel – hat, dem wird auch nichts
gegeben. Dies gilt zwischen reichen und ärmeren Ländern ebenso wie
zwischen den Reichen und Armen in einzelnen Ländern. Wer sich von einer
›harten Linie‹ gegenüber Griechenland allerdings die Sicherung von
Arbeitsplätzen und Sozialsystemen in Deutschland verspricht, dürfte
enttäuscht werden...
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15.12.2009 |
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Die
Fabel von der Flexibilität
von
Michel Husson
Der
herrschenden Ökonomie ist es gelungen, die Idee, wonach die
Flexibilität das beste Mittel zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und
zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit sei, in den Rang eines
wirtschaftlichen Gesetzes zu erheben. Diese Behauptung ist schlicht
und einfach falsch. Sie ist Teil eines langen Prozesses, der durch
die Annahme von neoliberalen Empfehlungen gekennzeichnet ist und
zugleich vom Niedergang des wirtschaftswissenschaftlichen Denkens
zeugt... |
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Schödlbauer: Afghanische Situation |
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20.09.2009 |
Die afghanische Situation
von Ulrich Schödlbauer
In seinem Aufsatz
über Geopolitik – Zur Wiederkehr eines verloren geglaubten
Begriffs im 21. Jahrhundert (Iablis, 8. Jahrgang 2009) hat
Herbert Ammon eine Reihe von Fragen an die deutsche Politik
aufgelistet. Sie setzen voraus, dass, unbeschadet der öffentlichen
Parolen, eine geopolitische Situation Deutschlands existiert und
strategisch bewältigt werden muss. Die Lage in Afghanistan legt es
nahe, das dortige militärische Engagement als geopolitisches Exempel
zu begreifen und dabei sowohl die Tauglichkeit dieser Perspektive als
auch die entstandene Situation zu durchleuchten. Ein Kreuzzug zur
Verteidigung demokratischer...
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11.09.2009 |
Die Wurzeln
des Terrors
von Terry
EagletonDass der
11.9.2001 ins kollektive Alltagsbewusstsein eingegangen ist, hat vor
allem auch mit seinen weltpolitischen Folgen zu tun. Der unmittelbar
danach von der US-Administration offiziell ausgerufene und von den
führenden Nationen der »Weltgemeinschaft« grundsätzlich
unterstützte »Krieg gegen den Terror« hat sich in mehreren
militärischen Interventionen, in lang anhaltenden Kriegen und einer
zunehmenden Intensität terroristischer Anschläge manifestiert und
sich auf diesem Wege Stück für Stück in die gesellschaftlichen
Eingeweide nicht nur der davon direkt betroffenen Länder
eingefressen. Der Regierungsantritt des neuen US-amerikanischen
Präsidenten Obama hat daran, trotz aller Reform»euphorie«, nichts
geändert...
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